Rechtsprechung
   OLG Hamm, 08.11.2005 - 15 W 148/05   

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?
Ablegen in
Benachrichtigen, wenn:




 
Alle auswählen
 

Zitiervorschläge

https://dejure.org/2005,2097
OLG Hamm, 08.11.2005 - 15 W 148/05 (https://dejure.org/2005,2097)
OLG Hamm, Entscheidung vom 08.11.2005 - 15 W 148/05 (https://dejure.org/2005,2097)
OLG Hamm, Entscheidung vom 08. November 2005 - 15 W 148/05 (https://dejure.org/2005,2097)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2005,2097) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (7)

  • Deutsches Notarinstitut

    KostO § 30 II S. 1; BGB §§ 1904, 1896
    Nur kostenrechtlicher Regelwert von 3.000.- EUR für Notargebühren bei Beurkundung einer Patientenverfügung und auf Gesundheitssorge beschränkter Vorsorgevollmacht

  • Wolters Kluwer

    Notarkosten: Geschäftswert bei Patientenverfügungen; Beurkundung einer Patientenverfügung als nichtvermögensrechtliche Angelegenheit

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    KostO § 30 Abs. 2, Abs. 3 § 32 § 36 Abs. 1
    Geschäftswert einer Patientenverfügung

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • Notare Bayern PDF, S. 77 (Leitsatz und Auszüge)

    Geschäftswert einer Patientenverfügung

Sonstiges

  • wolterskluwer-online.de (Literaturhinweis: Entscheidungsbesprechung)

    Kurznachricht zu "Anmerkung zum Beschluss des OLG Hamm vom 08.11.2005, Az.: 15 W 148/05 (Geschäftswert einer Patientenverfügung)" von W. Bienwald, original erschienen in: FamRZ 2006, 875.

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NJW-RR 2006, 1365
  • MDR 2006, 1197
  • FamRZ 2006, 722
  • FamRZ 2006, 875 (Ls.)
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (3)

  • OLG Frankfurt, 22.01.2007 - 20 W 397/04

    Notarkosten: Bemessung des Geschäftswerts für eine General- und Vorsorgevollmacht

    Sowohl die Patienten-, als auch die Betreuungsverfügung haben keinen vermögensrechtlichen Gegenstand (OLG Oldenburg, aaO. für die Betreuungsverfügung; OLG Hamm ZNotP 2006, 318 für die Patientenverfügung; Korintenberg/Lappe/Bengel/Reimann: KostO, 16. Aufl., § 41, Anm. 11c; Bund, aaO., Seite 626; Tiedtke MittBayNot 2006, 397, 400).
  • OLG Hamm, 13.06.2017 - 15 W 464/16

    Wertfestsetzung für eine Patientenverfügung

    Die objektive Bedeutung der Sache für die Betroffenen ist bei allen Menschen, unabhängig von ihren Vermögensverhältnissen, gleich (Senat NJW-RR 2006, 1365 zu § 30 KostO).
  • OLG Zweibrücken, 27.10.2008 - 3 W 162/08

    Notarkosten: Beurkundung einer Betreuungs- und Patientenverfügung zusammen mit

    Etwas anderes ergibt sich auch nicht aus der Entscheidung des OLG Hamm (FamRZ 2006, 722).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Neu: Die Merklistenfunktion erreichen Sie nun über das Lesezeichen oben.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht