Rechtsprechung
OLG Hamm, 08.11.2012 - III-3 RVs 67/12 |
Volltextveröffentlichungen (6)
- Burhoff online
StGB § 20; StGB § 77; StGB § 183
Schuldfähigkeit; Schuldunfähigkeit; Strafantrag; exhibitionistische Handlung - openjur.de
Schuldfähigkeit; Schuldunfähigkeit; Darlegungsmangel; Strafantrag; exhibitionistische Handlung
- NRWE (Rechtsprechungsdatenbank NRW)
StGB § 20; StGB § 77; StGB § 183 Abs. 1
Schuldfähigkeit; Schuldunfähigkeit; Darlegungsmangel; Strafantrag; exhibitionistische Handlung
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Anforderungen an die Stellung eines Strafantrags; Grundsätze zur Abfassung der Urteilsgründe bei naheliegender Schuldunfähigkeit
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
StGB § 20; StGB § 77; StGB § 183 Abs. 1
Anforderungen an einen Strafantrag; Anforderungen an die Urteilsgründe bei naheliegender Schuldunfähigkeit - juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse
- strafrecht-bundesweit.de (Kurzmitteilung)
Die Schuldunfähigkeit nach § 20 StGB - Bietet der Werdegang des Angeklagten Hinweise auf eine mögliche Schuldunfähigkeit, muss im Urteil darauf eingegangen werden
Verfahrensgang
- LG Bielefeld - 12 Ns 32/12
- OLG Hamm, 08.11.2012 - III-3 RVs 67/12
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (4)
- BayObLG, 16.06.1998 - 2St RR 86/98
Voraussetzungen für den Tatbestand des § 183 StGB
Auszug aus OLG Hamm, 08.11.2012 - 3 RVs 67/12
Eine exhibitionistische Handlung im Sinne der vorgenannten Vorschrift liegt nach der höchstrichterlichen und obergerichtlichen Rechtsprechung, der sich der Senat anschließt, sowie der in der Literatur überwiegend vertretenen Auffassung nur dann vor, wenn der (männliche) Täter einem anderen ohne dessen Einverständnis sein entblößtes Glied in der Absicht vorweist, sich allein dadurch oder zusätzlich durch die Reaktion des anderen sexuell zu erregen, seine Erregung zu steigern oder zu befriedigen (BGH, Urteil vom 5. September 1995 - 1 StR 396/95 - ; BGH bei Holtz, MDR 1983, 619 [622]; BayObLG, NJW 1999, 72; OLG Düsseldorf, NStZ 1998, 412; OLG Bamberg, BeckRS 2011, 07219;… Laufhütte/Roggenbuck in: Leipziger Kommentar zum StGB, 12. Aufl., § 183 Rdnr. 2;… SK-StGB/Wolters, § 183 Rdnr. 2;… Fischer, a.a.O., § 183 Rdnr. 5), wobei es für die Tatbestandsverwirklichung unschädlich ist, wenn der Täter zusätzlich zu dieser Erregungs-/Befriedigungsabsicht eine spätere freiwillige sexuelle Zuwendung seines Opfers erhofft (…so wohl i.E. BayObLG, a.a.O.;… ebenso Laufhütte/Roggenbuck, a.a.O., Rdnr. 3;… Fischer, a.a.O.). - BGH, 05.09.1995 - 1 StR 396/95
Exhibitionistische Handlungen - Strafaussetzung zur Bewährung - Prognose
Auszug aus OLG Hamm, 08.11.2012 - 3 RVs 67/12
Eine exhibitionistische Handlung im Sinne der vorgenannten Vorschrift liegt nach der höchstrichterlichen und obergerichtlichen Rechtsprechung, der sich der Senat anschließt, sowie der in der Literatur überwiegend vertretenen Auffassung nur dann vor, wenn der (männliche) Täter einem anderen ohne dessen Einverständnis sein entblößtes Glied in der Absicht vorweist, sich allein dadurch oder zusätzlich durch die Reaktion des anderen sexuell zu erregen, seine Erregung zu steigern oder zu befriedigen (BGH, Urteil vom 5. September 1995 - 1 StR 396/95 - ; BGH bei Holtz, MDR 1983, 619 [622]; BayObLG, NJW 1999, 72; OLG Düsseldorf, NStZ 1998, 412; OLG Bamberg, BeckRS 2011, 07219;… Laufhütte/Roggenbuck in: Leipziger Kommentar zum StGB, 12. Aufl., § 183 Rdnr. 2;… SK-StGB/Wolters, § 183 Rdnr. 2;… Fischer, a.a.O., § 183 Rdnr. 5), wobei es für die Tatbestandsverwirklichung unschädlich ist, wenn der Täter zusätzlich zu dieser Erregungs-/Befriedigungsabsicht eine spätere freiwillige sexuelle Zuwendung seines Opfers erhofft (…so wohl i.E. BayObLG, a.a.O.;… ebenso Laufhütte/Roggenbuck, a.a.O., Rdnr. 3;… Fischer, a.a.O.). - OLG Düsseldorf, 24.02.1998 - 5 Ss 409/97
Auszug aus OLG Hamm, 08.11.2012 - 3 RVs 67/12
Eine exhibitionistische Handlung im Sinne der vorgenannten Vorschrift liegt nach der höchstrichterlichen und obergerichtlichen Rechtsprechung, der sich der Senat anschließt, sowie der in der Literatur überwiegend vertretenen Auffassung nur dann vor, wenn der (männliche) Täter einem anderen ohne dessen Einverständnis sein entblößtes Glied in der Absicht vorweist, sich allein dadurch oder zusätzlich durch die Reaktion des anderen sexuell zu erregen, seine Erregung zu steigern oder zu befriedigen (BGH, Urteil vom 5. September 1995 - 1 StR 396/95 - ; BGH bei Holtz, MDR 1983, 619 [622]; BayObLG, NJW 1999, 72; OLG Düsseldorf, NStZ 1998, 412; OLG Bamberg, BeckRS 2011, 07219;… Laufhütte/Roggenbuck in: Leipziger Kommentar zum StGB, 12. Aufl., § 183 Rdnr. 2;… SK-StGB/Wolters, § 183 Rdnr. 2;… Fischer, a.a.O., § 183 Rdnr. 5), wobei es für die Tatbestandsverwirklichung unschädlich ist, wenn der Täter zusätzlich zu dieser Erregungs-/Befriedigungsabsicht eine spätere freiwillige sexuelle Zuwendung seines Opfers erhofft (…so wohl i.E. BayObLG, a.a.O.;… ebenso Laufhütte/Roggenbuck, a.a.O., Rdnr. 3;… Fischer, a.a.O.). - OLG Bamberg, 22.02.2011 - 3 Ss 136/10
Subjektiver Tatbestand bei exhibitionistischer Handlung und Erregung öffentlichen …
Auszug aus OLG Hamm, 08.11.2012 - 3 RVs 67/12
Eine exhibitionistische Handlung im Sinne der vorgenannten Vorschrift liegt nach der höchstrichterlichen und obergerichtlichen Rechtsprechung, der sich der Senat anschließt, sowie der in der Literatur überwiegend vertretenen Auffassung nur dann vor, wenn der (männliche) Täter einem anderen ohne dessen Einverständnis sein entblößtes Glied in der Absicht vorweist, sich allein dadurch oder zusätzlich durch die Reaktion des anderen sexuell zu erregen, seine Erregung zu steigern oder zu befriedigen (BGH, Urteil vom 5. September 1995 - 1 StR 396/95 - ; BGH bei Holtz, MDR 1983, 619 [622]; BayObLG, NJW 1999, 72; OLG Düsseldorf, NStZ 1998, 412; OLG Bamberg, BeckRS 2011, 07219;… Laufhütte/Roggenbuck in: Leipziger Kommentar zum StGB, 12. Aufl., § 183 Rdnr. 2;… SK-StGB/Wolters, § 183 Rdnr. 2;… Fischer, a.a.O., § 183 Rdnr. 5), wobei es für die Tatbestandsverwirklichung unschädlich ist, wenn der Täter zusätzlich zu dieser Erregungs-/Befriedigungsabsicht eine spätere freiwillige sexuelle Zuwendung seines Opfers erhofft (…so wohl i.E. BayObLG, a.a.O.;… ebenso Laufhütte/Roggenbuck, a.a.O., Rdnr. 3;… Fischer, a.a.O.).