Volltextveröffentlichungen (7)

• Burhoff online

  Unterbringung, Entziehungsanstalt, Trunkenheitsfahrt, Gefährdung, Straßenverkehr, Erheblichkeit der Tat, Verfahrensdauer, Fahrverbot

• IWW

  StGB § 64; § 316; § 315c

• openjur.de

 
• NRWE (Rechtsprechungsdatenbank NRW)

  Unterbringung, Entziehungsanstalt, Trunkenheitsfahrt, Gefährdung, Straßenverkehr, Erheblichkeit, Tat

• beck-blog

  Nach Trunkenheitsfahrt § 64 StGB nicht richtig geprüft

• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

  StGB § 64; StGB § 316; StGB § 315c
  Unterbringung; Entziehungsanstalt; Trunkenheitsfahrt; Gefährdung; Straßenverkehr; Erheblichkeit; Tat

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (3)

• beck-blog (Kurzinformation)

  Fahrverbot: 2 Jahre Verfahrensdauer sind "fahrverbotsfeindlich"

• Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)
• kostenlose-urteile.de (Kurzmitteilung)

  Verhängung eines Fahrverbots zwei Jahre nach der Tat nur bei Vorliegen besonderer Umstände - Fahrverbot verliert zwei Jahre nach Tat spezialpräventiven Zweck

Verfahrensgang

• LG Bielefeld - 6 Ns 103/15
• LG Bielefeld - 602 Js 1535/15
• OLG Hamm, 08.11.2016 - 3 RVs 85/16

Papierfundstellen

• NZV 2017, 97

Wird zitiert von ...

• OLG Zweibrücken, 14.05.2018 - 1 OLG 2 Ss 19/18

  Unterbringung eines drogenabhängigen Wiederholungstäters in einer …

  8 bb) Mit Blick auf die Gefahren, die mit dem Führen von Kraftfahrzeugen in alkohol- oder drogenbedingt fahruntüchtigen Zustand ausgehen, handelt es sich bei Vergehen nach den § 315c Abs. 1 Nr. 1 a) StGB bzw. § 316 StGB auch nicht um Bagatelldelikte; diese sind grundsätzlich geeignet, die Anordnung der Maßregel der Unterbringung in einer Entziehungsanstalt zu rechtfertigen (vgl. OLG Hamm, Beschluss vom 08.11.2016 - III-3 RVs 85/16, juris Rn. 31).