Rechtsprechung
| OLG Hamm, 08.11.2016 - 3 RVs 85/16 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (10)
- Burhoff online
Unterbringung, Entziehungsanstalt, Trunkenheitsfahrt, Gefährdung, Straßenverkehr, Erheblichkeit der Tat, Verfahrensdauer, Fahrverbot
- openjur.de
- NRWE (Rechtsprechungsdatenbank NRW)
Unterbringung, Entziehungsanstalt, Trunkenheitsfahrt, Gefährdung, Straßenverkehr, Erheblichkeit, Tat
- beck-blog
Nach Trunkenheitsfahrt § 64 StGB nicht richtig geprüft
- IWW
StGB § 64; § 316; § 315c
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
- ra.de
- rewis.io
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
StGB § 64; StGB § 316; StGB § 315c
Unterbringung; Entziehungsanstalt; Trunkenheitsfahrt; Gefährdung; Straßenverkehr; Erheblichkeit; Tat - juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse (2)
- beck-blog (Kurzinformation)
Fahrverbot: 2 Jahre Verfahrensdauer sind "fahrverbotsfeindlich"
- kostenlose-urteile.de (Kurzmitteilung)
Verhängung eines Fahrverbots zwei Jahre nach der Tat nur bei Vorliegen besonderer Umstände - Fahrverbot verliert zwei Jahre nach Tat spezialpräventiven Zweck
Verfahrensgang
- LG Bielefeld - 6 Ns 103/15
- LG Bielefeld - 602 Js 1535/15
- OLG Hamm, 08.11.2016 - 3 RVs 85/16
Papierfundstellen
- NZV 2017, 97
Wird zitiert von ...
- OLG Zweibrücken, 14.05.2018 - 1 OLG 2 Ss 19/18
Unterbringung eines drogenabhängigen Wiederholungstäters in einer …
8 bb) Mit Blick auf die Gefahren, die mit dem Führen von Kraftfahrzeugen in alkohol- oder drogenbedingt fahruntüchtigen Zustand ausgehen, handelt es sich bei Vergehen nach den § 315c Abs. 1 Nr. 1 a) StGB bzw. § 316 StGB auch nicht um Bagatelldelikte; diese sind grundsätzlich geeignet, die Anordnung der Maßregel der Unterbringung in einer Entziehungsanstalt zu rechtfertigen (vgl. OLG Hamm, Beschluss vom 08.11.2016 - III-3 RVs 85/16, juris Rn. 31).