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   OLG Hamm, 08.11.2018 - 4 RVs 150/18   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2018,38542
OLG Hamm, 08.11.2018 - 4 RVs 150/18 (https://dejure.org/2018,38542)
OLG Hamm, Entscheidung vom 08.11.2018 - 4 RVs 150/18 (https://dejure.org/2018,38542)
OLG Hamm, Entscheidung vom 08. November 2018 - 4 RVs 150/18 (https://dejure.org/2018,38542)
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Volltextveröffentlichungen (6)

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    StGB § 38 ; StGB § 46 ; BtMG § 29 Abs. 5
    Strafzumessung; kurzzeitige Freiheitsstrafe; Betäubungsmittel; Wirkstoffgehalt; geringe Menge

  • rechtsportal.de

    StGB § 38 ; StGB § 46 ; BtMG § 29 Abs. 5
    Verhängung einer Freiheitsstrafe bei Besitz einer geringen Menge Betäubungsmittel zum Eigengebrauch

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Verfahrensgang

  • AG Brakel - 11 Ds 72/18
  • OLG Hamm, 08.11.2018 - 4 RVs 150/18
 
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Wird zitiert von ...

  • OLG Saarbrücken, 29.01.2019 - Ss 114/18

    Unterbliebene Feststellungen zum Wirkstoffgehalt von Betäubungsmitteln

    Anlass, die Möglichkeit des Absehens von Bestrafung nach § 29 Abs. 5 BtMG zu erörtern und insoweit Feststellungen zum (Mindest-)Wirkstoffgehalt der Betäubungsmittel zu treffen, besteht dann nicht, wenn schon nach ihrem Bruttogewicht ausgeschlossen werden kann, dass es sich um eine geringe Menge im Sinne des § 29 Abs. 5 BtMG handelt (vgl. OLG Hamm StraFo 2014, 518 f., juris Rn. 19 ff.; StraFo 2015, 342 f. - juris Rn. 13 ff.; Beschl. v. 05.11.2015 - III-1 RVs 75/15, juris; Beschl. v. 08.11.2018 - III-4 RVs 150/18, juris Rn. 8; OLG Dresden, Urt. v. 31.08.2015 - 2 OLG 21 Ss 210/15, juris Rn. 12 ff.; Senatsbeschluss vom 4. Dezember 2012 - Ss 122/2012 (78/12) -).

    Von genauen Feststellungen kann aber ausnahmsweise dann abgesehen werden, wenn es ausgeschlossen ist, dass eine genaue Angabe des Wirkstoffgehalts das Strafmaß zugunsten des Angeklagten hätte beeinflussen können (vgl. BGH NStZ 1990, 395; OLG Frankfurt NStZ-RR 2003, 23, 24; Thüringer OLG, Beschl. v. 29.08.2005 - 1 Ss 156/05, juris Rn. 23; OLG Hamm, Beschl. v. 04.04.2017 - 1 RVs 23/17, juris Rn. 6; Beschl. v. 08.11.2018 - III-4 RVs 150/18, juris Rn. 10; Senatsbeschluss vom 21. März 2007 - Ss 13/2007 (9/07) - Patzak, a. a. O., § 29 Teil 29 Rn. 33; vgl. zum Handeltreiben mit Ecstasy-Tabletten auch: BGH StraFo 2005, 42; NJW 2005, 1589 ff.).

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