Rechtsprechung
   OLG Hamm, 08.12.2011 - III-3 RVs 102/11   

Volltextveröffentlichungen (7)

  • NRWE (Rechtsprechungsdatenbank NRW)

    JGG § 16; EMRK Art. 6 Abs. 1 Satz 1

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    JGG § 14 Abs. 1; JGG § 14 Abs. 4
    Keine Kompensation einer Verfahrensverzögerung bei Jugendarrest

  • Jurion(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Anwendbarkeit der sog. "Vollstreckungslösung" zur Kompensation einer rechtsstaatswidrigen Verfahrensverzögerung bei einem Jugendarrest in Form des Dauerarrestes

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • Burhoff online Blog (Kurzinformation)

    Langes Verfahren - Vollstreckungslösung im Jugendrecht?

Verfahrensgang

  • AG Bielefeld - 191 Ls 288/11
  • OLG Hamm, 08.12.2011 - III-3 RVs 102/11

Papierfundstellen

  • NStZ 2012, 576 (Ls.)



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Wird zitiert von ... (2)  

  • BGH, 08.03.2016 - 3 StR 417/15

    Fehlender wirksamer Strafantrag als Prozessvoraussetzung bei der Körperverletzung

    Um dem neuen Tatgericht eine insgesamt stimmige Rechtfolgenentscheidung zu ermöglichen, hat der Senat auch die Kompensationsentscheidung aufgehoben, die im Übrigen Bedenken begegnete (vgl. OLG Hamm, Beschluss vom 8. Dezember 2011 - III-3 RVs 102/11, juris Rn. 6 ff.).
  • BGH, 09.05.2017 - 4 StR 73/17

    Verwerfung der Revision als unbegründet

    Bei den hier angeordneten Auflagen (§ 15 Abs. 1 Nr. 4 JGG) und Weisungen (§ 10 Abs. 1 Nr. 4 JGG) ist die Anwendung der Vollstreckungslösung (BGH - GS -, Beschluss vom 17. Januar 2008 - GSSt 1/07, BGHSt 52, 124) nicht geeignet, die mit Erziehungsmaßregeln und Zuchtmitteln verfolgten erzieherischen Zwecke zu erreichen und damit dem Erziehungsgedanken Rechnung zu tragen (so auch OLG Hamm, Beschluss vom 8. Dezember 2011 - III-3 RVs 102/11, StRR 2012, 110, zum Jugendarrest; vgl. hingegen zur Jugendstrafe BGH, Beschlüsse vom 27. November 2008 - 5 StR 495/08, NStZ 2010, 94, und vom 28. September 2010 - 5 StR 330/10, NStZ 2011, 524, 525).
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