Volltextveröffentlichungen (10)

• MIR - Medien Internet und Recht

  "Die große internationale Marke" - Die Werbung mit der Angabe "Die große internationale Marke" stellt eine relevante Irreführung dar, wenn tatsächlich nur eine nationale Eintragung der beworbenen Marke besteht.

• openjur.de
• NRWE (Rechtsprechungsdatenbank NRW)

 
• Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

  Irreführung durch Bezeichnung einer nationalen Marke als "internationale Marke" und durch die Verwendung einer Marke in einer nicht eingetragenen Form

• kanzlei.biz

  Eine "internationale" Marke muss international eingetragen sein

• Judicialis

  UWG § 3 a.F. n.F.; ; UWG § 5; ; UWG § 5 Abs. 1 S. 2 Ziff. 3 n.F.; ; UWG § 5 Abs. 2 Ziff. 3 a.F.; ; UWG § 12 Abs. 1 S. 2; ; MarkenG § 26 Abs. 3

• rewis.io
• kanzlei.biz

  Eine "internationale" Marke muss international eingetragen sein

• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

  Irreführung durch Bezeichnung einer nationalen Marke als "internationale Marke" und durch die Verwendung einer Marke in einer nicht eingetragenen Form

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (6)

• damm-legal.de (Kurzinformation)

  §§ 3, 5 UWG
  Irreführende Werbung mit Falschangaben zu einer Marke

• anwalt24.de (Kurzinformation)

  Werbung mit tatsächlich nicht existierender internationaler Marke wettbewerbswidrig

• anwalt24.de (Kurzinformation)

  Irreführende Werbung mit einem Schutzrecht

 
• anwalt24.de (Kurzinformation)

  Darf ® nur in Bezug zur tatsächlich eingetragenen Marke geführt werden?

• anwalt24.de (Kurzinformation)

  Ist markenrechtlich der Geltungs- oder der Bekanntheitsbereich maßgeblich?

• anwalt.de (Kurzinformation)

  Werbung mit tatsächlich nicht existierender internationaler Marke wettbewerbswidrig

Papierfundstellen

• GRUR-RR 2010, 104
• MIR 2009, Dok. 247