Rechtsprechung
   OLG Hamm, 09.07.2010 - I-19 U 151/09   

Volltextveröffentlichungen (6)

  • openjur.de

    Verjährung, Einrede, Erledigung, erledigendes Ereignis,Kosten, Billigkeitserwägungen

  • NRWE (Rechtsprechungsdatenbank NRW)

    § 91 a ZPO
    Verjährung, Einrede, Erledigung, erledigendes Ereignis,Kosten, Billigkeitserwägungen

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    ZPO § 91a
    Kostenentscheidung nach übereinstimmender Erledigung eines Rechtsstreits durch Erhebung der Einrede der Verjährung

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Verfahrensrecht - Kostenentscheidung bei später Verjährungseinrede

  • Jurion(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Kostenentscheidung nach übereinstimmender Erledigung eines Rechtsstreits durch Erhebung der Einrede der Verjährung

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Sonstiges

  • jurion.de (Literaturhinweis: Entscheidungsbesprechung)

    Kurznachricht zu "Anmerkung zum Urteil des OLG Hamm vom 09.07.2010, Az.: 19 U 151/09 (Erledigung der Hauptsache nach Erhebung der Verjährungseinrede)" von Norbert Schneider, original erschienen in: AGS 2011, 147 - 150.

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Verfahrensgang




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Wird zitiert von ...  

  • OLG Köln, 14.03.2017 - 20 W 3/17  
    Soweit das Landgericht - zur Begründung einer Pflicht des Beklagten zur anteiligen Kostentragung - unter Hinweis auf die Entscheidung des OLG Hamm vom 09.07.2010 (19 U 151/09) angenommen hat, von dem Beklagten als juristischen Laien könne zumindest erwartet werden, dass er die Erfüllung des Anspruchs unter Berufung auf den Zeitablauf verweigert, vermag der Senat dem nicht zu folgen.
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