Rechtsprechung
   OLG Hamm, 09.07.2010 - I-19 U 151/09   

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?
Ablegen in
Benachrichtigen, wenn:




 
Alle auswählen
 

Zitiervorschläge

https://dejure.org/2010,10773
OLG Hamm, 09.07.2010 - I-19 U 151/09 (https://dejure.org/2010,10773)
OLG Hamm, Entscheidung vom 09.07.2010 - I-19 U 151/09 (https://dejure.org/2010,10773)
OLG Hamm, Entscheidung vom 09. Juli 2010 - I-19 U 151/09 (https://dejure.org/2010,10773)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2010,10773) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (6)

  • openjur.de

    Verjährung, Einrede, Erledigung, erledigendes Ereignis,Kosten, Billigkeitserwägungen

  • NRWE (Rechtsprechungsdatenbank NRW)

    § 91 a ZPO
    Verjährung, Einrede, Erledigung, erledigendes Ereignis,Kosten, Billigkeitserwägungen

  • Wolters Kluwer

    Kostenentscheidung nach übereinstimmender Erledigung eines Rechtsstreits durch Erhebung der Einrede der Verjährung

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    ZPO § 91a
    Kostenentscheidung nach übereinstimmender Erledigung eines Rechtsstreits durch Erhebung der Einrede der Verjährung

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Verfahrensrecht - Kostenentscheidung bei später Verjährungseinrede

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Sonstiges

  • wolterskluwer-online.de (Literaturhinweis: Entscheidungsbesprechung)

    Kurznachricht zu "Anmerkung zum Urteil des OLG Hamm vom 09.07.2010, Az.: 19 U 151/09 (Erledigung der Hauptsache nach Erhebung der Verjährungseinrede)" von Norbert Schneider, original erschienen in: AGS 2011, 147 - 150.

Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (2)

  • OLG Dresden, 17.07.2018 - 5 W 629/18

    Abgrenzung von einseitiger und übereinstimmender Erledigungserklärung

    Vielmehr ist es ein im Rahmen der Billigkeitsentscheidung zu würdigender Gesichtspunkt, der zur Auferlegung der Kosten auf den Beklagten führen kann, wenn der Beklagte vorprozessual zur Zahlung der bereits verjährten Forderung aufgefordert wurde und die Verjährungseinrede erst im laufenden Prozess erhebt, obwohl er dazu bereits vorprozessual Gelegenheit gehabt hätte (in diesem Sinne: OLG Hamm, Urteil vom 09.07.2010, 19 U 151/09, BeckRS 2010, 19792; Schneider NJW 2017, 2874 f.).
  • OLG Köln, 14.03.2017 - 20 W 3/17

    Kostenentscheidung nach übereinstimmender Erledigungserklärung aufgrund Erhebung

    Soweit das Landgericht - zur Begründung einer Pflicht des Beklagten zur anteiligen Kostentragung - unter Hinweis auf die Entscheidung des OLG Hamm vom 09.07.2010 (19 U 151/09) angenommen hat, von dem Beklagten als juristischen Laien könne zumindest erwartet werden, dass er die Erfüllung des Anspruchs unter Berufung auf den Zeitablauf verweigert, vermag der Senat dem nicht zu folgen.
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Neu: Die Merklistenfunktion erreichen Sie nun über das Lesezeichen oben.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht