Rechtsprechung
OLG Hamm, 09.07.2015 - I-4 U 59/15 |
Volltextveröffentlichungen (10)
- openjur.de
- NRWE (Rechtsprechungsdatenbank NRW)
- webshoprecht.de
Marketplace-Händler haftet für diverse Wettbewerbsverstöße von Amazon
- damm-legal.de
Weiterempfehlungsfunktion von Amazon ist wettbewerbswidrig / Onlinehändler haftet
- JurPC
Weiterempfehlungs-E-Mails von Amazon
- kanzlei.biz
Haftung eines Marketplace-Händlers für durch Amazon.de begangene Wettbewerbsverstöße
- ra.de
- rewis.io
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
Irreführung durch Bewerbung eines Produkts mit einem nicht erteilten Gütesiegel
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse (21)
- nrw.de (Pressemitteilung)
Unzulässige Nutzung der Amazon-Weiterempfehlungsfunktion
- damm-legal.de (Kurzinformation)
Weiterempfehlungsfunktion von Amazon ist wettbewerbswidrig / Onlinehändler haftet
- beckmannundnorda.de (Kurzinformation)
Amazon-Händler haftet für wettbewerbswidrige Weiterempfehlungsfunktion von Amazon
- ra-plutte.de (Kurzinformation)
Amazon Weiterempfehlungsfunktion: Händler haften für SPAM
- ratgeberrecht.eu (Kurzinformation)
Weiterempfehlungsfunktion von Amazon ist wettbewerbswidrig
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)
Irreführung durch Bewerbung eines Produkts mit einem nicht erteilten Gütesiegel; Wettbewerbswidrigkeit der Bewerbung eines Produkts mittels Weiterempfehlungs-E-Mails; Wettbewerbswidrigkeit der Bewerbung eines Produkts mit der Abbildung nicht mitgelieferten Zubehörs
- online-und-recht.de (Kurzinformation)
Marketplace-Händler haftet für Wettbewerbsverstöße (hier: wettbewerbswidrige Weiterempfehlungsfunktion), die durch Amazon begangen werden
- ip-rechtsberater.de (Kurzinformation)
Amazon: Unzulässige Nutzung der Weiterempfehlungsfunktion
- otto-schmidt.de (Kurzinformation)
Amazon: Unzulässige Nutzung der Weiterempfehlungsfunktion
- wolterskluwer-online.de (Kurzinformation)
Unzulässige Nutzung der Amazon-Weiterempfehlungsfunktion
- mahnerfolg.de (Kurzmitteilung)
OLG Hamm stoppt Nutzung der Amazon-Weiterempfehlungsfunktion
- dr-bahr.com (Kurzinformation)
Marketplace-Händler von Amazon haftet für wettbewerbswidrige Weiterempfehlungsfunktion von Amazon
- it-recht-kanzlei.de (Kurzinformation)
Weiterempfehlungsfunktion (Tell-a-friend-Funktion) von Amazon ist unzulässig
- shopbetreiber-blog.de (Kurzinformation)
Amazon: Empfehlungsfunktion ist rechtswidrig - Händler haften
- anwalt-suchservice.de (Kurzinformation)
Amazon: Streit um die Weiterempfehlungsfunktion
- haerlein.de (Kurzinformation)
Verkäufer der die Amazon-Weiterempfehlungsfunktion nutzt handelt wettbewerbswidrig
- rechtsanwalts-kanzlei-wolfratshausen.de (Kurzinformation und Auszüge)
Weiterempfehlungs-E-Mail von Amazon stellt unzumutbare Belästigung dar
- anwalt.de (Kurzinformation)
Abmahngefahr? Weiterempfehlungsfunktion bei Amazon
- anwalt.de (Kurzinformation)
Nutzung der Amazon Weiterempfehlung zu Werbezwecken ist wettbewerbswidrig
- anwalt.de (Kurzinformation)
Amazon-Weiterempfehlungsfunktion wettbewerbswidrig
- medienrecht-krefeld.de (Kurzinformation)
Verkäufer: Nutzung der Amazon-Weiterempfehlungsfunktion unzulässig
Besprechungen u.ä. (2)
- werberecht.de (Entscheidungsbesprechung)
"Tell-a-friend"-Funktion bei Amazon ist unzulässig
- taylorwessing.com (Entscheidungsbesprechung)
Händler haftet für Wettbewerbsverstöße, die durch Amazon begangen werden
Verfahrensgang
- LG Arnsberg, 25.08.2014 - 8 O 104/14
- LG Arnsberg, 03.09.2014 - 8 O 104/14
- LG Arnsberg, 22.01.2015 - 8 O 104/14
- OLG Hamm, 09.07.2015 - I-4 U 59/15
Papierfundstellen
- MMR 2016, 536
Wird zitiert von ... (6)
- OLG Hamm, 25.08.2016 - 4 U 1/16
Wettbewerbswidrigkeit der Bewerbung einer Garantie ohne nähere Angaben zu deren …
Dem steht nicht entgegen, dass im Rahmen eines Angebots auf der Internetplattform www.H.de dem diese Plattform nutzenden Händler die Erstellung einer neuen Produktdetailseite für ein bereits im Katalog von H unter einer sog. ASIN geführtes Produkt ebenso wenig möglich ist wie die Einflussnahme auf den Inhalt der in diesem Fall schon vorhandenen Produktdetailseite (vgl. BGH, Urteil vom 03. März 2016 - I ZR 110/15, juris - Herstellerpreisempfehlung bei H ; Senat, Urteil vom 09. Juli 2015 - 4 U 59/15 -, juris). - LG Dresden, 14.09.2016 - 42 HKO 70/16
Amazon-Händler muss nicht auf OS-Schlichtungsplattform hinweisen
Der Verfügungsbeklagte kann nicht damit gehört werden, dass nicht er, sondern der Mitbewerber ... den Inhalt des Angebots erstellte, denn der Verfügungsbeklagte muss sich die Produktbeschreibung der Firma ... anrechnen lassen (…vgl. BGH GRUR 2016, 936, zitiert nach juris, dort Rn. 17 ff.; OLG Hamm MMR 2016, 536, zitiert nach juris, dort Rn. 77). - LG Arnsberg, 03.09.2015 - 8 O 63/15
Unzulässiger Disclaimer und Abweichung der Produktbilder von der tatsächlichen …
In der überwiegenden obergerichtlichen Rechtsprechung ist inzwischen anerkannt, dass die Abbildung eines Sonnenschirmes mit Zubehör irreführend im Sinne der genannten Norm ist, wenn die Abbildung Bestandteile bzw. Zubehör enthält, das zu dem angegebenen Angebotspreis nicht erworben werden kann (insbesondere Urteil des OLG Hamm vom 09.07.2015 - 4 U 59/15 -).
- OLG Köln, 10.06.2016 - 6 U 143/15
Wettbewerbswidrigkeit der Bewerbung eines Produkts mittels einer …
Nach der Rechtsprechung des Senats (zuletzt Urteil vom 24.04.2015, GRUR-RR 2015, 387 - Ungültige UVP auf B Marketplace, Juris-Tz. 47 ff., m.w.N.; ebenso OLG Hamm, Urteil vom 09.07.2015, 4 U 59/15, Juris-Tz. 76 f.), von der abzuweichen keine Veranlassung besteht, haftet ein Anbieter auf der Verkaufsplattform B auch für die Angaben, die nicht von ihm selbst stammen, sondern die automatisch von B eingestellt werden.Die Unzulässigkeit der Werbung ergibt sich daraus, dass nicht in jedem Fall eine vorherige ausdrückliche Einwilligung des Adressaten des Empfängers der elektronischen Post sichergestellt ist (s. auch OLG Hamm, Urteil vom 09.07.2015, 4 U 59/15 , Juris-Tz. 86 ff.;… Köhler/Bornkamm-Köhler, UWG, 34. Aufl., § 7 Rn. 201;… Ullmann-Koch, jurisPK-UWG, 4. Aufl., § 7 Rn. 401).
- LG Arnsberg, 21.03.2019 - 8 O 92/18 Eine solche Bewerbung ist nach obergerichtlicher Rechtsprechung grundsätzlich geeignet, beim Verbraucher die irrige Vorstellung hervorzurufen, das Angebot des beworbenen Sonnenschirmes umfasse auch den abgebildeten Schirmständer (vgl. dazu OLG Hamm, MMR 2016, 536 ff.).
- LG Arnsberg, 12.05.2016 - 8 O 9/16 Entgegen der von der Beklagten vertretenen Ansicht kommt es nicht darauf an, ob solche Weiterempfehlungs-E-Mails tatsächlich versendet worden sind; bereits die Möglichkeit genügt (so schon OLG Hamm, Urteil vom 09.07.2015 - 4 U 59/15 -).