Rechtsprechung
   OLG Hamm, 09.12.2004 - 3 Ss 679/04   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2004,10769
OLG Hamm, 09.12.2004 - 3 Ss 679/04 (https://dejure.org/2004,10769)
OLG Hamm, Entscheidung vom 09.12.2004 - 3 Ss 679/04 (https://dejure.org/2004,10769)
OLG Hamm, Entscheidung vom 09. Dezember 2004 - 3 Ss 679/04 (https://dejure.org/2004,10769)
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Volltextveröffentlichungen (5)

  • IWW
  • Judicialis

    Geschwindigkeitsüberschreitung, tatsächliche Feststellungen; Geständnis; Fahrverbot, Absehen, Einstellung eines Fahrers

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    StVO § 3; BkatV § 4
    Zumutbare Kreditaufnahme zur Anstellung eines Fahrers bei drohendem Fahrverbot

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Verhängung eines Regelfahrverbots von einem Monat wegen eines Tempoverstoßes; Zumutbarkeit einer Kreditaufnahme zur Finanzierung eines Aushilfsfahrers

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (2)

  • IWW (Leitsatz und Entscheidungsanmerkung)

    Fahrverbot - Einstellung eines Fahrers

  • anwaltonline.com(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Kurzinformation)

    Verkehrsrecht - Fahrer bei Fahrverbot - notfalls auf Kredit

Besprechungen u.ä.

  • IWW (Leitsatz und Entscheidungsanmerkung)

    Fahrverbot - Einstellung eines Fahrers

 
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Wird zitiert von ... (2)

  • OLG Hamm, 15.02.2011 - 3 RBs 30/11

    Anforderungen an die Urteilsgründe bei geständigem OWi-Täter

    Der Senat hat bereits mehrfach entschieden, dass Angaben zum Messverfahren und zum Toleranzabzug nicht Teil der den Schuldspruch wegen einer Geschwindigkeitsüberschreitung tragenden Feststellungen sind, sondern zu der ihm zugrunde liegenden Beweiswürdigung gehören (Beschluss v. 22.06.2004 3 Ss OWi 350/04 ; Beschluss v. 18.03.2004 3 Ss OWi 11/04 , Beschluss v. 9.12.2004 - 3 Ss 679/04).
  • OLG Hamm, 08.08.2007 - 4 Ss OWi 455/07

    Absehen vom Fahrverbot: Regelfahrverbot; Außendienstmitarbeiter; drohende

    Dem Betroffenen ist zur Abwendung der Folgen des Fahrverbotes regelmäßig auch zuzumuten, einen Kredit aufzunehmen (OLG Hamm, Beschluss vom 09.12.2004 - 3 Ss 679/04 -).
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