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   OLG Hamm, 09.12.2008 - I-15 Wx 283/08   

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https://dejure.org/2008,5215
OLG Hamm, 09.12.2008 - I-15 Wx 283/08 (https://dejure.org/2008,5215)
OLG Hamm, Entscheidung vom 09.12.2008 - I-15 Wx 283/08 (https://dejure.org/2008,5215)
OLG Hamm, Entscheidung vom 09. Dezember 2008 - I-15 Wx 283/08 (https://dejure.org/2008,5215)
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Volltextveröffentlichungen (7)

  • Bt-Recht(Abodienst, Leitsatz frei)

    Unterbringung, Begutachtung und Feststellung der Voraussetzungen der Unterbringung

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    FGG § 70e; BGB § 1906 Abs. 1 Nr. 2
    Anforderungen an die Untersuchung des Betroffenen durch den Sachverständigen; Voraussetzungen der Unterbringung

  • rechtsportal.de

    BGB § 1906 Abs. 1 Nr. 2
    Anforderungen an die medizinische Begutachtung einer zu betreuenden Person

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)

    Anforderungen an die Untersuchung des Betroffenen durch den Sachverständigen; Voraussetzungen der Unterbringung; Anforderungen an die medizinische Begutachtung einer zu betreuenden Person

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • FGPrax 2009, 90
  • FamRZ 2009, 811
 
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Wird zitiert von ... (2)

  • AG Lübeck, 15.07.2011 - 4 XVII H 13700
    Bei der Prüfung, ob eine Behandlung eines untergebrachten Betroffenen unter Zwang verhältnismäßig ist, sind danach an die Gewichtung des ohne Behandlung drohenden Gesundheitsschadens, aber auch an die Heilungs- und Besserungsprognose strengere Anforderungen - als bei einer geschlossenen Heilbehandlung ohne Zwangsanwendung - zu stellen (so ausdrücklich OLG Hamm, Beschluss vom 09.12.2008 - I- 15 Wx 283/08 , Tz. 20; unklar OLG Stuttgart, Beschluss vom 24.09.2009 - 8 W 96/09 , einleitend bei Tz. 12 an die Unterbringungsvoraussetzungen anknüpfend, zitiert nach Juris).

    Der Betroffene kann nach den Ausführungen des Sachverständigen die Notwendigkeit der Maßnahme, d. h. der medikamentösen Heilbehandlung (hierauf - nicht auf die Notwendigkeit der Unterbringung - kommt es entgegen des Wortlauts von § 1906 Abs. 1 Nr. 2 BGB an, vgl. BGH, Beschluss vom 01.02.2006, a. a. O., Tz. 23; OLG Hamm, Beschluss vom 09.12.2008, a. a. O., Tz. 7) auch nicht erkennen bzw. einsichtsgemäß handeln; eine Krankheitseinsicht besteht nicht.

  • OLG Stuttgart, 24.09.2009 - 8 W 96/09

    Betreuung: Vormundschaftsgerichtliche Genehmigung der zwangsweisen Behandlung des

    Für den Bereich einer neuroleptischen Medikation als notwendiger Heilbehandlung muss in jedem Einzelfall eine medizinische Indikation bestehen und der mögliche therapeutische Nutzen der Behandlung gegen die Gesundheitsschäden abgewogen werden, die ohne die Behandlung entstehen würden (vgl. BGH NJW 2006, 1277 ff; OLGR Köln 2006, 609 f.; OLG Hamm FamRZ 2009, 811 ff.), wobei auch die negativen psychischen Auswirkungen der Unterbringung in die Abwägung einzubeziehen sind (vgl. BGH NJW 2006, 1277 ff.; ).
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