Rechtsprechung
OLG Hamm, 10.07.2012 - I-4 U 38/12 |
Volltextveröffentlichungen (8)
- damm-legal.de (Kurzinformation und Volltext)
Mischung aus Energy-Drink und Wodka darf nicht als "Energy & Vodka” bezeichnet werden
- openjur.de
- NRWE (Rechtsprechungsdatenbank NRW)
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Anforderungen an die Wettbewerbswidrigkeit des Vertriebs eines Mischgetränks unter der Bezeichnung "Energy & Wodka"
- kanzlei.biz
Vodka und Energy verleihen keine Flügel
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
Wettbewerbswidrigkeit des Vertriebs eines Mischgetränks unter der Bezeichnung "Energy & Wodka"
- wrp (Wettbewerb in Recht und Praxis)(Abodienst, kostenloses Probeabo)
Energy & Vodka
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse (13)
- beckmannundnorda.de (Kurzinformation)
"ENERGY & VODKA" unzulässige Bezeichnung für Mischgetränk aus Vodka und Limonade - Verstoß gegen Health-Claims-VO
- Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)
Wie darf ein Vodka-Mischgetränk heißen ?
- rechtsindex.de (Kurzinformation)
Verbraucherschutz: Energy und Vodka als unzulässige Bezeichnung
- lto.de (Kurzinformation)
Zum Verbraucherschutz - Bezeichnung eines Wodka-Mischgetränks als "Energy & Vodka" unzulässig
- onlineurteile.de (Kurzmitteilung)
"Energy und Vodka" - Ein Mischgetränk mit 10 Prozent Alkohol darf nicht unter diesem Namen verkauft werden
- wolterskluwer-online.de (Kurzinformation)
Verbraucherschutz - "Energy und Vodka" als unzulässige Bezeichnung für ein Vodka-Mischgetränk
- dr-bahr.com (Kurzinformation)
"Energy &Vodka" unzulässige Bezeichnung für Vodka-Mischgetränk
- kpw-law.de (Kurzinformation)
Bezeichnung Energy&Vodka für alkoholisches Getränk mit Verbraucherschutz vereinbar?
- wettbewerbszentrale.de (Kurzinformation)
Vodka & Energy ist unzulässig
- internetrecht-freising.de (Kurzinformation)
Unzulässige Bezeichnung eines Mischgetränks als "Energy & Vodka"
- anwalt24.de (Kurzinformation)
Energy & Vodka verboten
- anwalt.de (Kurzinformation)
Wodka-Mischgetränk ist kein Energy-Drink
- kostenlose-urteile.de (Kurzmitteilung)
Kein Energiegetränk: Bezeichnung eines Vodka-Mischgetränks mit 10% Alkohol als "Energy & Vodka" ist unzulässig - Getränkehersteller darf Vodka-Mischgetränk mit einem Alkoholgehalt von 10 % Vol. nicht als Energiegetränk vermarkten
Verfahrensgang
- LG Paderborn, 10.01.2012 - 6 O 28/11
- OLG Hamm, 10.07.2012 - I-4 U 38/12
- BGH, 09.10.2014 - I ZR 167/12
Wird zitiert von ...
- BGH, 09.10.2014 - I ZR 167/12
ENERGY & VODKA - Bezeichnung eines alkoholhaltigen Mischgetränks: …
Das Berufungsgericht hat die Bezeichnung "Energy & Vodka" als nährwertbezogene Angabe angesehen und der Klage daher stattgegeben, wobei es der Beklagten eine sechsmonatige Aufbrauchs- und Umstellungsfrist eingeräumt hat (OLG Hamm, WRP 2012, 1572).