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   OLG Hamm, 10.11.1997 - 2 Ws 439/97   

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OLG Hamm, 10.11.1997 - 2 Ws 439/97 (https://dejure.org/1997,7747)
OLG Hamm, Entscheidung vom 10.11.1997 - 2 Ws 439/97 (https://dejure.org/1997,7747)
OLG Hamm, Entscheidung vom 10. November 1997 - 2 Ws 439/97 (https://dejure.org/1997,7747)
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Volltextveröffentlichung

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

Papierfundstellen

  • StV 1998, 208
 
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Wird zitiert von ... (2)

  • OLG Hamburg, 12.11.2004 - 2 Ws 214/04

    Rechtsmittel gegen Entscheidungen des Anstaltsleiters und Haftrichters zur

    Nach anderer Ansicht ist eine Zustimmung generell (so wohl OLG Hamm in wistra 1998, 77) oder wenn die Beschäftigung den Untersuchungsgefangenen mit anderen Gefangenen zusammenbringt (Schlothauer/Weider, a.a.O.; Münchhalffen/Gatzweiler, a.a.O.; Hilger, a.a.O., Rdn. 17 hinsichtlich Untersuchungs- und Strafgefangenen) erforderlich.

    c) Die nach dem Vorgesagten erforderliche Zustimmungsentscheidung des Haftrichters ist selbständig mit der Beschwerde anfechtbar (im Ergebnis ebenso OLG Hamm in wistra 1998, 77; Schlothauer/Weider, a.a.O.).

    a) Für die nach dem Grundsatz der Verhältnismäßigkeit gebotene Abwägung mit dem Haftzweck ist bedeutsam, ob ein Untersuchungsgefangener Anspruch auf Beschäftigung hat (vgl. OLG Hamm in wistra 1998, 77).

    Ein solcher Anspruch wird teilweise verneint (Hilger, a.a.O., § 119 Rdn. 109; Paeffgen, a.a.O.; Pfeiffer, a.a.O.; Lemke, a.a.O.), während überwiegend ein Anspruch im Rahmen des Möglichen anerkannt (OLG Düsseldorf in StV 1988, 68; OLG Hamm in wistra 1998, 77 und GA 1970, 287; Meyer-Goßner, a.a.O., § 119 Rdn. 38; Schlothauer/Weider, a.a.O.; Münchhalffen/Gatzweiler, a.a.O., Rdn. 560) bzw. zwar kein Anspruch bejaht, aber die generelle Arbeitsversagung als regelmäßig gegen das Verhältnismäßigkeitsprinzip verstoßend bewertet wird (Boujong, a.a.O.).

  • OLG Celle, 25.04.2001 - 2 Vas 4/01

    Untersuchungshaft: Verfassungsmäßige Entlohnung von Untersuchungshäftlingen nach

    Im Rahmen des Möglichen hat er deshalb ein Recht auf Arbeit (Nr. 43 Abs. 1 UVollzO; OLG Hamm GA 1970, 287; StV 1998, 208; OLG Düsseldorf StV 1988, 68; Kleinknecht/Meyer-Goßner StPO 44. Aufl. § 119 Rdn. 38).
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