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   OLG Hamm, 10.11.2006 - 2 Ss OWi 656/06   

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https://dejure.org/2006,6098
OLG Hamm, 10.11.2006 - 2 Ss OWi 656/06 (https://dejure.org/2006,6098)
OLG Hamm, Entscheidung vom 10.11.2006 - 2 Ss OWi 656/06 (https://dejure.org/2006,6098)
OLG Hamm, Entscheidung vom 10. November 2006 - 2 Ss OWi 656/06 (https://dejure.org/2006,6098)
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Volltextveröffentlichungen (7)

  • Judicialis

    BKtav § 4; ; StPO § 267

  • rewis.io
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    BKtaV § 4; StPO § 267
    Absehen vom Fahrverbot; Begründung der Absehensentscheidung; Warnfunktion früherer Verurteilungen

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (2)

  • verkehrslexikon.de (Leitsatz und Auszüge)

    Bedarf einer eingehenden Erörterung, warum von einem Fahrverbot abgesehen werden sollte, wenn der Beklagte schon mehrfach verkehrsrechtlich in Erscheinung getreten ist

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)

    Absehen von der Erteilung eines Fahrverbotes trotz Vorliegens der Voraussetzungen für die Erteilung; Erhöhte Anforderungen an die Begründung des Absehens von einem Regelfahrverbot wegen des Ausnahmecharakters des Absehens; Ausreichen früherer Verurteilungen als Warnung ...

Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (5)

  • KG, 20.07.2021 - 3 Ws (B) 175/21

    Erfordernis einer kritischen Würdigung der vom Betroffenen behaupteten

    Entlastende Angaben des Betroffenen, der sich auf eine persönliche Ausnahmesituation beruft und regelmäßig ein großes Interesse daran haben wird, einem Fahrverbot zu entgehen, dürfen jedoch nicht ohne weitere Prüfung hingenommen werden (vgl. OLG Hamm BA 2004, 179; DAR 2007, 97; OLG Naumburg DAR 2003, 573; Krumm, a.a.O.).

    Gegebenenfalls sind Beweise zu erheben (vgl. OLG Hamm DAR 2007, 97).

  • OLG Hamm, 05.12.2006 - 2 Ss OWi 687/06

    Fahrverbot; Absehen; erhebliche Umstände; Erschwernisse

    Zumindest ist die Entscheidung - auch unter Berücksichtigung der Rechtsprechung des Senats in dieser Frage (vgl. dazu Senat im Beschluss vom 3.7. 2006, 2 Ss OWi 324/06 und im Beschluss vom 10. November 2006, 2 Ss OWi 656/06) - nicht ermessensfehlerhaft.
  • OLG Zweibrücken, 10.12.2015 - 1 OWi 1 SsBs 57/15

    Verkehrsordnungswidrigkeit: Absehen von der Verhängung eines Regelfahrverbots

    Ob eine andere Entscheidung ebenfalls vertretbar gewesen wäre, ist dann ohne Bedeutung (vgl. OLG Hamm VRS 112, 62).
  • OLG Bamberg, 22.01.2009 - 2 Ss OWi 5/09

    Verkehrsordnungswidrigkeitenverfahren: Anforderungen an die Urteilsgründe beim

    Die Ausführungen des Gerichts dürfen sich in einem solchen Fall nicht auf die unkritische Wiedergabe der Einlassung des Betroffenen beschränken (OLG Hamm, DAR 2007, 97/98 m.w.N.).
  • OLG Bamberg, 10.03.2011 - 2 Ss OWi 1889/10

    Verkehrsordnungswidrigkeitenverfahren: Anforderungen an die Feststellungen bei

    Die Ausführungen des Gerichts dürfen sich in einem solchen Fall nicht auf die unkritische Wiedergabe der Einlassung des Betroffenen beschränken (OLG Hamm DAR 2007, 97 f. m.w.N.).
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