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   OLG Hamm, 10.11.2015 - III-5 RVs 125/15, 5 RVs 125/15   

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https://dejure.org/2015,39727
OLG Hamm, 10.11.2015 - III-5 RVs 125/15, 5 RVs 125/15 (https://dejure.org/2015,39727)
OLG Hamm, Entscheidung vom 10.11.2015 - III-5 RVs 125/15, 5 RVs 125/15 (https://dejure.org/2015,39727)
OLG Hamm, Entscheidung vom 10. November 2015 - III-5 RVs 125/15, 5 RVs 125/15 (https://dejure.org/2015,39727)
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Volltextveröffentlichungen (10)

  • Burhoff online

    StGB § 69; StGB § 44
    Entziehung der Fahrerlaubnis; Regelvermutung, Widerlegung

  • Burhoff online

    Entziehung, Fahrererlaubnis, Widerlegung, Regelvermutung, MPU

  • IWW

    StGB § 69 Abs. 2 Nr. 2; FeV § 13 Abs. 1 Satz 1 Nr. 2
    EStGB, FeV

  • openjur.de
  • NRWE (Rechtsprechungsdatenbank NRW)

    Entziehung der Fahrerlaubnis; Widerlegung der Regelvermutung

  • verkehrslexikon.de

    Entziehung der Fahrerlaubnis wegen Trunkenheit im Verkehr

  • beck-blog

    Trunkenheitsfahrt und Unfallflucht: Beim Wiederholungstäter reicht einfache Therapie bei "Heilpraktikerin für Psychotherapie" nicht aus für Absehen von Regelentziehung der Fahrerlaubnis

  • blutalkohol PDF, S. 189
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Einholung eines Gutachtens zur Widerlegung der Regelvermutung bei der Fahrerlaubnisentziehung

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (3)

  • Burhoff online Blog (Kurzinformation und Auszüge)

    MPU - Widerlegung der Regelvermutung

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)

    Einholung eines Gutachtens zur Widerlegung der Regelvermutung bei der Fahrerlaubnisentziehung

  • wolterskluwer-online.de (Kurzinformation)

    Entziehung der Fahrerlaubnis und die Widerlegung der Regelvermutung

Verfahrensgang

  • LG Essen - 30 Ns 19/15
  • OLG Hamm, 10.11.2015 - III-5 RVs 125/15, 5 RVs 125/15
 
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Wird zitiert von ... (2)

  • OLG Saarbrücken, 14.09.2020 - Ss 40/20

    1. Im Fall einer Verurteilung wegen Trunkenheit im Verkehr nach § 316 StGB ist

    Die Bestimmung begründet eine Regelvermutung dafür, dass bei Begehung einer solchen Tat Umstände in der Person des Angeklagten wirksam geworden sind, welche die Schlussfolgerung auf Ungeeignetheit zum Führen von Kraftfahrzeugen zulassen (vgl. OLG Hamm, Beschl. v. 10.11.2015 - III-5 RVs 125/15, juris Rn. 8; Beschl. v. 31.01.2017 - III-4 RVs 2/17, juris Rn. 12; Fischer, a. a. O., § 69 Rn. 21).

    Senatsbeschluss; OLG Hamm, Beschl. v. 10.11.2015 - III-5 RVs 125/15, juris Rn. 8; Beschl. v. 31.01.2017 - III-4 RVs 2/17, juris Rn. 12; Fischer, a. a. O.).

    Dabei sind an die Widerlegung der Regelvermutung nochmals gesteigerte Anforderungen zu stellen, wenn es sich um einen Wiederholungstäter handelt, gegen den bereits früher Maßregeln nach §§ 69, 69a StGB verhängt wurden (vgl. OLG Hamm, Beschl. v. 10.11.2015 - III-5 RVs 125/15, juris Rn. 9; Beschl. v. 31.01.2017 - III-4 RVs 2/17, juris Rn. 12; Schönke/Schröder/Kinzig, a. a. O., § 69 Rn. 42).

  • OLG Hamm, 31.01.2017 - 4 RVs 2/17

    Fahrverbot; isolierte Sperrfrist; Begründung; Wechselwirkung

    An eine Widerlegung der Regelvermutung sind nochmals gesteigerte Anforderungen zu stellen, sofern es sich um einen Wiederholungstäter handelt, gegen den bereits früher Maßregeln nach §§ 69, 69 a StGB verhängt worden sind (OLG Hamm, Urt. v. 10.11.2015 - III-5 RVs 125/15 -juris m.w.N.).
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