Rechtsprechung
   OLG Hamm, 10.12.1998 - 2 (s) Sbd.5 - 245/98   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/1998,188
OLG Hamm, 10.12.1998 - 2 (s) Sbd.5 - 245/98 (https://dejure.org/1998,188)
OLG Hamm, Entscheidung vom 10.12.1998 - 2 (s) Sbd.5 - 245/98 (https://dejure.org/1998,188)
OLG Hamm, Entscheidung vom 10. Dezember 1998 - 2 (s) Sbd.5 - 245/98 (https://dejure.org/1998,188)
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Volltextveröffentlichungen (2)

  • Burhoff online

    Einschätzung des Vorsitzenden, besonders schwieriges Verfahren, Einschätzung des Vorsitzenden nicht nachvollziehbar, Schwurgerichtsverfahren, Besuche in der Justizvollzugsansatlt, Begründung des Antrags

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Leitsatz)

    Rechtsanwaltsvergütung: Pauschvergütung des Pflichtverteidigers

Papierfundstellen

  • AnwBl 2000, 56
 
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Wird zitiert von ... (89)

  • OLG Hamm, 10.01.2005 - 2 (s) Sbd VIII-267/04

    Pauschgebühr; Anwendung des neuen Rechts; besonderer Umfang; besondere

    Insoweit schließt sich der Senat der Einschätzung des Vorsitzenden des Schöffengerichts an (vgl. dazu grundlegend Senat in AnwBl. 1998, 416 = ZAP EN-Nr. 609/98 = AGS 1998, 104 und Senat in JurBüro 1999, 194 = AGS 1999, 104 = AnwBl. 2000, 56).
  • OLG Hamm, 04.03.2002 - 2 (s) Sbd 6/01

    Pauschvergütung, besondere Schwierigkeit, besonderer Umfang, Bedeutung des

    Dieser hat seine Einschätzung zwar nicht näher begründet; ein Grund, der Einschätzung nicht zu folgen, ist jedoch nicht ersichtlich (vgl. insoweit Senat in AnwBl. 1998, 416 = ZAP EN-Nr. 609/98 = AGS 1998, 104 und Senat in JurBüro 1999, 194 = AGS 1999, 104 = AnwBl. 2000, 56).
  • OLG Hamm, 06.11.2001 - 2 (s) Sbd 6-151/01

    Pauschvergütung, besonderer Umfang, Dauer der Hauptverhandlung,

    Insoweit kann sich der Senat in Übereinstimmung mit dem Vertreter der Staatskasse der Einschätzung des Vorsitzenden der Strafkammer nicht anschließen (zur grundsätzlichen Berücksichtigung der sachnahen Einschätzung des Vorsitzenden vgl. Senat in AnwBl. 1998 416 = ZAP EN-Nr. 609/98 = ASS 1998, 104 und Senat in JurBüro 1999, 194 = ASS 1999, 104 = AnwBl. 2000, 56).

    Bei dieser Bewertung berücksichtigt der Senat einerseits, dass auch beim Schwurgericht die Tendenz zu kurzen Hauptverhandlungen unverkennbar ist; dies einzuschätzen, ist der Senat aufgrund der Vielzahl dar bei ihn anhängigen Pauschvergütungsverfahren in der Lage Hauptverhandlungen mit einer Dauer von 7 und mehr Stunden sind heute dort eher die Ausnahme als die Regel (zur Beurteilung der Verhandlungsdauer beim Schwurgericht siehe auch Senat in JurBüro 1999, 194).

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