Rechtsprechung
   OLG Hamm, 11.01.2007 - 15 VA 5/06   

Volltextveröffentlichungen (4)

  • Notare Bayern PDF, S. 47

    § 1059 a Abs. 1 BGB
    Begriff des Unternehmensteils

  • Judicialis

    Begriff des Unternehmensteils

  • Jurion(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Qualifizierung eines Gegenstandes als "Unternehmensteil" i.S.d. § 1059a BGB

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

Sonstiges

  • Jurion (Literaturhinweis: Entscheidungsbesprechung)

    Zusammenfassung von "Anmerkung zum Beschluss des OLG Hamm vom 11.01.2007, Az.: 15 VA 5/06 (Übertragbarkeit eines Nießbrauchsrechts bei Veräußerung eines Betriebsgrundstücks als Unternehmensteil)" von Notarassessor Paul Terner, original erschienen in: ZfIR 2007, 321 - 323.

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • DNotZ 2007, 473
  • Rpfleger 2007, 390



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Wird zitiert von ...  

  • OLG München, 04.01.2017 - 34 Wx 250/16  

    Erfolglose Rechtsbeschwerde im Streit um Eintragung eines Amtswiderspruchs im

    Grundbesitz im oberen zweistelligen Millionenwert (DM) erfüllt regelmäßig auch für sich genommen unter Zugrundelegung der gebotenen wirtschaftlichen Betrachtungsweise die Kriterien eines Unternehmensteils als organisatorisch-wirtschaftliche Einheit, die - allein oder zusammen mit anderen Betriebsmitteln - ein selbstständiges Wirtschaften ermöglicht (vgl. OLG Hamm ZfIR 2007, 319/320; Palandt/Herrler BGB 76. Aufl. § 1059a Rn. 2; Staudinger/Heinze § 1059a Rn. 18 f.; MüKo/Pohlmann § 1059a Rn. 11; Wessel DB 1994, 1605 f.; Volmer ZfIR 2007, 321/322).
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