Rechtsprechung
   OLG Hamm, 11.02.2010 - 3 Ss OWi 319/09   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2010,2594
OLG Hamm, 11.02.2010 - 3 Ss OWi 319/09 (https://dejure.org/2010,2594)
OLG Hamm, Entscheidung vom 11.02.2010 - 3 Ss OWi 319/09 (https://dejure.org/2010,2594)
OLG Hamm, Entscheidung vom 11. Februar 2010 - 3 Ss OWi 319/09 (https://dejure.org/2010,2594)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2010,2594) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (7)

  • Burhoff online

    § 67 OWiG; § 267 StPO; § 24a StVG
    Einspruch, Beschränkung, Wirksamkeit, Drogenfahrt, Feststellungen

  • IWW
  • openjur.de

    Wirksamkeit der Beschränkung des Einspruchs auf den Rechtsfolgenausspruch gegen einen Bußgeldbescheid, mit dem dem Betroffenen eine Verkehrsordnungswidrigkeit nach § 24a Abs. 2 StVG vorgeworfen wird.

  • NRWE (Rechtsprechungsdatenbank NRW)

    §§ 67 Abs. 2 OWiG, 318 StPO, 24a StVG
    Wirksamkeit der Beschränkung des Einspruchs auf den Rechtsfolgenausspruch gegen einen Bußgeldbescheid, mit dem dem Betroffenen eine Verkehrsordnungswidrigkeit nach § 24a Abs. 2 StVG vorgeworfen wird.

  • blutalkohol PDF, S. 282
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    StVG § 24a Abs. 2 S. 1
    Ordnungswidrigkeit des Führens eines Kraftfahrzeugs unter dem Einfluss von THC

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (3)

  • beck-blog (Auszüge)

    Urteil = Beschluss / Unwirksame Einspruchsbeschränkung nach Drogenfahrt

  • Burhoff online Blog (Kurzinformation)

    Verschärfung der Anforderungen an die tatsächlichen Feststellungen im Bußgeldbescheid

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)

    Ordnungswidrigkeit des Führens eines Kraftfahrzeugs unter dem Einfluss von Tetrahydrocannabinol (THC)

Verfahrensgang

  • AG Minden - 15 OWi 14 Js 1125/08
  • AG Minden - 15 OWi 520/08
  • OLG Hamm, 11.02.2010 - 3 Ss OWi 319/09

Papierfundstellen

  • NZV 2010, 270
  • NJ 2012, 348
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (5)

  • OLG Düsseldorf, 02.11.2016 - 2 RBs 157/16

    Bußgeldbescheid, Wirksamkeit, Beschränkung, Einspruch, Fahrverbot, Anrechnung

    Die somit unzureichende Sachverhaltsdarstellung stellt keine hinreichende Grundlage für die Bemessung der Rechtsfolgen dar, so dass die Beschränkung des Einspruchs auf die Höhe der in dem Bußgeldbescheid festgesetzten Geldbuße nicht wirksam war (vgl. OLG Hamm NZV 2010, 270; a.A. König DAR 2015, 363, 374).
  • OLG Hamm, 07.03.2014 - 3 RBs 49/14

    Fehlende Angabe der Konzentration des berauschenden Mittels im Bußgeldbescheid

    Für eine Einstellung des Verfahrens besteht - auch mit Blick auf die in der Beschwerdebegründung zitierte Entscheidung des Senats (Beschluss vom 11. Februar 2010 - 3 Ss Owi 319/09, NZV 2010, 270) - keine Veranlassung.
  • VG Freiburg, 22.09.2010 - 4 K 1600/10

    Fahrerlaubnisentziehung bei Drogenkonsum (hier: Amphetamine)

    Die Kammer hält es für ausgeschlossen, dass ein erwachsener Mensch, dessen Blut noch zweieinhalb Stunden nach Antritt der Fahrt (um 00.30 Uhr) immerhin noch 49 ng/ml Amphetamin und damit annähernd das Doppelte des Wertes (von 25 ng/ml) enthielt, ab dem mit Sicherheit anzunehmen ist, dass der Betreffende unter der berauschenden Wirkung von Amphetaminen steht ( ständige Rspr. vgl. u. a. OLG Hamm, Beschluss vom 11.02.2010 - 3 Ss OWi 319/09 -, NZV 2010, 270; OLG Celle, Beschluss vom 30.03.2009 - 322 SsBs 57/09 -, NZV 2009, 300; OLG München, Beschluss vom 13.03.2006, NJW 2006, 1606, jew. zu § 24a Abs. 2 StVG ), bei Fahrtantritt, als die Amphetamin-Konzentration in seinem Blut naturgemäß erheblich höher (als 49 ng/ml) gewesen sein muss, nicht gemerkt haben soll, dass mit ihm etwas nicht stimmt bzw. dass er die Umwelt anders wahrnimmt bzw. anders auf sie reagiert als üblich.
  • OLG Celle, 29.12.2014 - 321 SsBs 37/14

    Bußgeldbescheid, Wirksamkeit, Drogenfahrt, Fahrlässigkeit

    Die zitierte Literaturstelle bezieht sich ihrerseits auf eine Entscheidung des OLG Hamm vom 11.02.2010 (NZV 2010, 270 ff.).
  • OLG Hamm, 07.03.2014 - 3 RBs 49/13

    Wirksamkeit eines Bußgeldbescheids trotz fehlender Angabe der Konzentration des

    Für eine Einstellung des Verfahrens besteht - auch mit Blick auf die in der Beschwerdebegründung zitierte Entscheidung des Senats (Beschluss vom 11. Februar 2010 - 3 Ss Owi 319/09, NZV 2010, 270 ) - keine Veranlassung.
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht