Rechtsprechung
   OLG Hamm, 11.08.1998 - 2 Ss OWi 727/98   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/1998,1669
OLG Hamm, 11.08.1998 - 2 Ss OWi 727/98 (https://dejure.org/1998,1669)
OLG Hamm, Entscheidung vom 11.08.1998 - 2 Ss OWi 727/98 (https://dejure.org/1998,1669)
OLG Hamm, Entscheidung vom 11. August 1998 - 2 Ss OWi 727/98 (https://dejure.org/1998,1669)
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Volltextveröffentlichungen (5)

  • Burhoff online

    Rotlichtverstoß, Fahrverbot, Mitzieheffekt, geringer Handlungsunwert, grobe Pflichtverletzung

  • openjur.de
  • NRWE (Rechtsprechungsdatenbank NRW)
  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Festsetzung eines Bußgeldes wegen fahrlässigen Nichtbefolgens eines Rotlichtes mit Sachbeschädigung; Beurteilung eines Rotlichtverstoßes infolge eines Wahrnehmungsfehler (Verwechslung der für ihn geltenden Lichtzeichenanlage) hinsichtlich der Festsetzung eines ...

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (2)

  • anwalt.de (Kurzinformation)

    Rotlichtverstoß - Absehen vom Fahrverbot bei Augenblicksversagen nach ordnungsgemäßem Anhalten

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Leitsatz)

Besprechungen u.ä.

  • schadenfixblog.de (Aufsatz mit Bezug zur Entscheidung)

    Rotlichtverstoß - Absehen vom Fahrverbot - Teil 3

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • MDR 1999, 93
  • NZV 1999, 176
 
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Wird zitiert von ... (8)

  • OLG Karlsruhe, 24.01.2019 - 2 Rb 8 Ss 830/18

    Regelfahrverbot bei qualifiziertem Rotlichtverstoß

    In zwei dieselbe Kreuzung betreffenden Entscheidungen, denen auch Fälle eines "Mitzieheffektes" zugrunde lagen, hatte der Senat hinsichtlich des verhängten Fahrverbotes rechtsbeschwerderechtlich allerdings nichts erinnert, da die Betroffenen beim Heranfahren das Umschalten von Gelb auf Rot noch wahrgenommen haben mussten und sodann umgehend wieder losgefahren waren (Beschlüsse vom 09.08.2017 - 2 Rb 8 Ss 476/17 - und vom 19.02.2018 - 2 Rb 8 Ss 48/18 - [n.v.]) Während Teile der Rechtsprechung mit der bisherigen Senatsansicht übereinstimmen (OLG Stuttgart DAR 1999, 88 [Ortsunkundigkeit]; OLG Hamm VRS 96, 64; VRS 98, 392 [Fahrzeug daneben fuhr jeweils an]), scheint sich in den neueren Entscheidungen eher abzuzeichnen, dass jedenfalls grundsätzlich die Voraussetzungen des § 25 Abs. 1 Satz 1 StVG angenommen werden, wenn keine besonderen Umstände ein Absehen vom Regelfahrverbot ausnahmsweise rechtfertigen (OLG Bamberg, Beschluss vom 22.12.2015 - 3 Ss OWi 1326/15, juris; ZfSch 2016, 50; NJW 2009, 653; DAR 2008, 596 [auch zur Nachtzeit]; KG Berlin VRS 132, 303; ThürOLG VRS 110, 54 [grds. möglich]; BayObLG VRS 103, 390; ebenso BHHJ/Hühnermann, Straßenverkehrsrecht, 25. Aufl. 2018, StVO Rn. 30l; jurisPK-Straßenverkehrsrecht/Grube, 1. Aufl. 2016, BKatV § 4 Rn. 26; Burhoff/Deutscher, Handbuch für das straßenverkehrsrechtliche OWi-Verfahren, 5. Aufl. 2018, Rn. 1615; wohl ebenso Hentschel/ König /Dauer, Straßenverkehrsrecht aaO bei Gefährdung des Querverkehrs).
  • OLG Frankfurt, 08.12.2004 - 2 Ss OWi 411/04

    OWi-Recht: Kein qualifizierter Rotlichtverstoß bei "Mitziehenlassen"

    In subjektiver Hinsicht ist lediglich von einem kurzfristigen Versagen auszugehen, das den Handlungsunwert des Verstoßes als weniger gravierend erscheinen lässt (vgl. OLG Hamm NZV 1999, 176; OLG Karlsruhe NZV 1996, 206; VRS 97, 198, 200; NJW 2003, 3720).
  • BayObLG, 27.07.2004 - 1 ObOWi 310/04

    Fahrverbot bei Rotlichtverstoß infolge bloßer Orientierung an vorausfahrendem

    Zwar hat die Rechtsprechung - im Anschluss an eine Entscheidung des Bundesgerichtshofs (NZV 1997, 525), wonach die Anordnung eines Fahrverbots nicht in Betracht kommt, wenn der Betroffene infolge einfacher Fahrlässigkeit eine Geschwindigkeitsbegrenzung übersehen hat, und keine weiteren Anhaltspunkte vorliegen, aufgrund derer sich eine Beschränkung aufdrängen musste, - teilweise auch in so genannten Mitziehfällen einen groben Verkehrsverstoß verneint (vgl. die Hinweise in BayObLGSt 1998, 194/195; OLG Hamm VRS 96, 64).
  • OLG Köln, 15.03.2005 - 8 Ss OWi 34/05
    Dem stimmt der Senat zu (vgl. ferner SenE v. 25.06.1999 - Ss 264/99 B - m. w. Nachw. = VRS 97, 381 [383]; OLG Hamm NZV 1999, 176 = VM 1999, 14 = VRS 96, 64 = MDR 1999, 93; KG VRS 101, 301 = NZV 2002, 50; OLG Koblenz NJW 2004, 1400 = NZV 2004, 272; Deutscher NZV 2000, 105 [107] und NZV 2001, 101 [102]).
  • OLG Köln, 13.04.2006 - 82 Ss OWi 15/06
    Bei einer solchen Fallgestaltung kann nicht von einem deutlich geringeren Handlungsunwert (so OLG Hamm VRS 96, 64, 65 ebenfalls für den Fall eines, aber eben anders gelagerten, Rotlichtverstoßes) bei einem Wahrnehmungsfehler durch Verwechslung der für den Betroffenen geltenden Lichtzeichenanlage ausgegangen werden.
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