Rechtsprechung
OLG Hamm, 11.08.2005 - 5 U 25/05 |
Volltextveröffentlichungen (8)
- openjur.de
- NRWE (Rechtsprechungsdatenbank NRW)
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Einrichtung eines Gäste-WCs als wesentlicher Bestandteil eines Grundstücks; Erledigung eines Verfahrens auf Erlass einer einstweiligen Verfügung; Einfügen eines Unterschrankes und eines Spiegels in ein Gebäude; Prägung des Charakters eines Gebäudes
- Judicialis
BGB § 93; ; BGB § ... 94 Abs. 1; ; BGB § 94 Abs. 2; ; BGB § 97; ; BGB § 97 Abs. 1 Satz 2; ; BGB § 903; ; BGB § 926; ; BGB § 926 Abs. 1 Satz 1 a. E.; ; BGB § 929; ; BGB § 932; ; BGB § 935; ; BGB § 940; ; BGB § 985; ; BGB § 1011; ; BGB § 1120 2. Alt.; ; ZVG § 55 Abs. 2; ; ZVG § 90 Abs. 1
- rewis.io
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
Waschunterschrank und Spiegel eines Gäste-WC als Zubehör gem. § 97 BGB
- ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)
Sanitäre Einrichtung eines Gäste-WC: Eigentumserwerb bei Hauskauf?
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse
- koelner-hug.de (Kurzinformation/Leitsatz)
Mitverkauf von Sanitäreinrichtungen
Verfahrensgang
- LG Bielefeld, 04.01.2005 - 2 O 487/04
- OLG Hamm, 11.08.2005 - 5 U 25/05
Papierfundstellen
- MDR 2005, 1220
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (1)
- OLG Hamm, 24.11.1988 - 27 U 68/88
Zur Bestandteilsbzw. Zubehöreigenschaft von in einer Eigentumswohnung …
Auszug aus OLG Hamm, 11.08.2005 - 5 U 25/05
Trotz Vorliegens einer wirtschaftlichen Zweckbindung der fraglichen Sachen an das Gebäude als Hauptsache und eines entsprechenden räumlichen Verhältnisses (wie sie hier jeweils gegeben sein dürften) ist danach ein Zubehörscharakter zu verneinen, wenn die betreffenden Sachen nicht mit dem Grundstück, auf dem sie sich befinden, mitverkauft zu werden pflegen (v. Staudinger ebenda; vgl. auch OLG Hamm NJW-RR 1989, 333 f.).