Rechtsprechung
   OLG Hamm, 11.11.2009 - I-12 U 49/09   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2009,9154
OLG Hamm, 11.11.2009 - I-12 U 49/09 (https://dejure.org/2009,9154)
OLG Hamm, Entscheidung vom 11.11.2009 - I-12 U 49/09 (https://dejure.org/2009,9154)
OLG Hamm, Entscheidung vom 11. November 2009 - I-12 U 49/09 (https://dejure.org/2009,9154)
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Volltextveröffentlichungen (7)

  • Wolters Kluwer

    Kündigung eines Werkvertrages wegen fruchtlosen Ablaufs einer Abhilfefrist

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    VOB/B § 5 Nr. 3; VOB/B § 5 Nr. 1
    Kündigung eines Werkvertrages wegen fruchtlosen Ablaufs einer Abhilfefrist

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Abhilfeverlangen des Auftraggebers bei fehlender Fristvereinbarung!

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Besprechungen u.ä.

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Entscheidungsbesprechung)

    Abhilfeverlangen des Auftraggebers nach § 5 Nr. 3 VOB/B auch bei fehlender Fristvereinbarung! (IBR 2010, 440)

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • BauR 2011, 1169
 
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Wird zitiert von ... (2)

  • OLG Köln, 30.07.2013 - 24 U 179/11

    Voraussetzungen des Anspruchs eines Generalübernehmers auf

    § 5 Nr. 3 VOB/B trägt nämlich dem aus den §§ 271, 242 BGB folgenden allgemeinen Grundsatz Rechnung, dass der Auftragnehmer ohne weiteres die Leistung nach Beginn mit dem jeweils gebotenen vollen Einsatz unverzüglich durchzuführen und zu beenden hat, weshalb es im Ergebnis für die Geltung des § 5 Nr. 3 VOB/B ohne Belang ist, ob eine Vertragsfrist i.S.d. § 5 Nr. 1 VOB/B vereinbart worden ist oder nicht (OLG Hamm, BauR 2011, 1169 ff., juris Rn38-40).

    Soweit eine außerordentliche Kündigung wegen Nichterfüllung der in § 5 Nr. 3 VOB/B normierten Pflichten auch ohne Rücksicht auf besonders vereinbarte Fertigstellungsfristen grundsätzlich in Betracht kommt (vgl. OLG Hamm, BauR 2011, 1169 ff., juris Rn38-40; Döring, in: Ingenstau/Korbion, VOB-Kommentar, 18.Aufl., § 5 Abs. 1-3 VOB/B Rn22), scheidet sie doch nach den besonderen Umständen des vorliegenden Falles aus.

  • AG Brandenburg, 22.05.2015 - 31 C 256/14

    Geplanter Balkon mitvermietet: Zusicherung im Sinne von § 536 Abs. 2 BGB

    Im Zweifel hat der Schuldner/Vermieter nach Abschluss des Mietvertrages mit der Herstellung alsbald zu beginnen und sie in angemessener Zeit zügig zu Ende zu führen (BGH, Urteil vom 08.03.2001, Az.: VII ZR 470/99, u.a. in: NJW-RR 2001, Seite 806; OLG Hamm, Urteil vom 11.11.2009, Az.: I-12 U 49/09, u.a. in: BauR 2011, Seiten 1169 ff.; OLG Hamburg, Urteil vom 29.10.2009, Az.: 6 U 253/08, u.a. in: BauR 2012, Seite 300 = IBR 2012, 13).
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