Rechtsprechung
   OLG Hamm, 12.02.1992 - 20 U 89/91   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/1992,3164
OLG Hamm, 12.02.1992 - 20 U 89/91 (https://dejure.org/1992,3164)
OLG Hamm, Entscheidung vom 12.02.1992 - 20 U 89/91 (https://dejure.org/1992,3164)
OLG Hamm, Entscheidung vom 12. Februar 1992 - 20 U 89/91 (https://dejure.org/1992,3164)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/1992,3164) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (4)

  • openjur.de
  • NRWE (Rechtsprechungsdatenbank NRW)
  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Anforderungen an die Beweisführung eines Versicherungsnehmers für einen Fahrzeugdiebstahl; Anspruch auf Entschädigung für den Diebstahl eines Fahrzeugs bei fehlendem Eingang des Versicherungsantrages bei der Agentur; Hinreichende Wahrscheinlichkeitsmomente oder ...

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (10)

  • BGH, 26.01.2005 - IV ZR 239/03

    Anforderungen an die Verweigerung der Leistung durch den Versicherer wegen einer

    Fehlt dieses, verletzen unzulängliche Angaben des Versicherungsnehmers keine schutzwürdigen Interessen des Versicherers und können deshalb auch die Sanktion der Leistungsfreiheit nicht rechtfertigen (OLG Hamm VVGE § 7 AKB Nr. 15 und ZfS 1993, 161; OLG Köln VersR 1996, 449 (LS); Knappmann in Prölss/Martin, VVG 27. Aufl. § 7 AKB Rdn 10; Feyock/Jacobsen/Lemor, Kraftfahrtversicherung 2. Aufl. § 7 AKB Rdn. 43).
  • OLG Hamm, 27.07.2011 - 20 U 146/10

    Leistungsfreiheit des Sachversicherers wegen arglistiger Täuschung durch den

    Etwas anderes kann zwar z.B. dann gelten, wenn der Versicherungsnehmer seine eigenen Angaben ausdrücklich unter den Vorbehalt des Ermittlungsergebnisses stellt bzw. im Zusammenhang mit seinen Angaben ausdrücklich auf die Ermittlungsakten verweist (vgl. Prölss/Martin a.a.O. Rn 18) oder wenn der Versicherer erwiesenermaßen sichere Kenntnis darüber hat, dass die Angaben des Versicherungsnehmers unrichtig sind (vgl. Senatsurteil v. 18.02.2000, 20 U 68/99, Zitat nach juris = VersR 2001, 1419; Senatsurteil v. 12.02.1992, 20 U 89/91, Zitat nach juris = RuS 1993, 442).
  • OLG Köln, 15.04.1997 - 9 U 120/96

    Vortäuschung eines Autodiebstahls zur Herbeiführung eines Versicherungsfalls;

    Dann können falsche Angaben des Versicherungsnehmers nicht als Aufklärungspflichtverletzung gewertet werden ( OLG Hamm r+s 1993, 442, 443 ).

    Wird der unvollständig ausgefüllte Fragebogen aber vom Versicherer zurückgesandt, gibt dieser zu erkennen, daß er mit der Nachreichung des vollständig ausgefüllten Fragebogens einverstanden ist und kann aus der unvollständigen Beantwortung keine Leistungsfreiheit mehr herleiten ( OLG Hamm r+s 1993, 442 ).

  • OLG Hamm, 19.01.2005 - 20 U 186/04

    Voraussetzungen der Leistungsfreiheit des Versicherers wegen

    Allerdings ist nach ständiger Rechtsprechung des Senats die Folge der Leistungsfreiheit wegen einer Verletzung der Auskunftspflicht nur solange gerechtfertigt, wie der Versicherer selbst noch keine Kenntnis der erfragten Umstände besitzt (Senat, Urt.v. 21.03.1990 - 20 U 207/89 NJW-RR 1990, 1310; Urt.v. 12.02.1992 - 20 U 89/91 - r+s 1993, 442 [443]).
  • OLG Hamm, 02.03.2011 - 20 U 124/10

    Rechtsfolgen einer Täuschung über die Umstände eines Einbruchsdiebstahls in der

    Etwas anderes kann zwar z.B. dann gelten, wenn der Versicherungsnehmer seine eigenen Angaben ausdrücklich unter den Vorbehalt des Ermittlungsergebnisses stellt bzw. im Zusammenhang mit seinen Angaben ausdrücklich auf die Ermittlungsakten verweist (vgl. Prölss/Martin a.a.O.) oder wenn der Versicherer erwiesenermaßen sichere Kenntnis darüber hat, dass die Angaben des Versicherungsnehmers unrichtig sind (vgl. Senatsurteil v. 18.02.2000, 20 U 68/99, Zitat nach juris = VersR 2001, 1419; Senatsurteil v. 12.02.1992, 20 U 89/91, Zitat nach juris = RuS 1993, 442).
  • OLG Köln, 15.02.2005 - 9 U 19/04

    Versicherungsvertragsrecht - Muss der VR seine Belehrung wiederholen, um bei

    Soweit der Versicherer über einzelne den Versicherungsfall betreffende Punkte bereits ausreichend informiert ist, bedarf es keiner Aufklärung mehr (OLG Hamm r+ s 1993, 442; OLG Hamm NJW-RR 1990, 1310).
  • OLG Köln, 19.12.1997 - 9 U 213/96

    Anforderungen an den Vorsatz bei Falschangaben in der Schadensersatzanzeige an

    Zwar ist es richtig, daß in bestimmten Fällen objektiv falsche Angaben des Versicherungsnehmers nicht als Aufklärungspflichtverletzung gewertet werden können (vgl. hierzu: OLG Hamm r+s 1993, 442).
  • OLG Köln, 19.08.1997 - 9 U 19/96

    Aufklärungsobliegenheit Vorschäden Bagatellisierung Versicherer Leistungsfreiheit

    Grundsätzlich kann sich der Versicherungsnehmer nicht darauf berufen, daß sich der Versicherer die erforderlichen Informationen anderweitig hätte beschaffen können (OLG Köln, VersR 1990, 1225, 1226; OLG Hamm, r+s 1993, 442, 443).
  • OLG Düsseldorf, 11.06.2002 - 4 U 217/01

    Grob fahrlässige Herbeiführung eines Versicherungsfalls durch Verstoß des

    Zwar würde es in dem Fall an einer Aufklärungspflicht fehlen, gegen die der Kläger verstoßen haben könnte (OLG Hamm, NJW-RR 1990, 1310; r + s 1993, 442, 443).
  • OLG Oldenburg, 29.01.1996 - 2 U 242/96

    Aufklärungspflicht, Vorschäden, Vergessen, Vorsatz, Vorsatzvermutung, Relevanz,

    Eine Aufklärungspflicht und folglich eine Verletzung dieser Pflicht durch den Versicherungsnehmer mag u.U. auch dann entfallen, wenn der Versicherer im Rahmen der Überprüfung des Versicherungsfalls den wahren Sachverhalt ohnehin aktuell in Erfahrung gebracht hat und die falschen Angaben des Versicherungsnehmers keinerlei schutzwürdige Interessen des Versicherers mehr beeinträchtigen können (OLG Hamm r+s 1993, 442).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht