Rechtsprechung
   OLG Hamm, 12.03.2009 - 3 Ss OWi 55/09   

Volltextveröffentlichungen (9)

  • NRWE (Rechtsprechungsdatenbank NRW)
  • Judicialis
  • kanzlei-heskamp.de
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Feststellung eines Rotlichtverstoßes bei gezielter Ampelüberwachung durch Polizeibeamte; Schätzung durch Zählen ["einundzwanzig, zweiundzwanzig..."]

  • Jurion(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Feststellung eines Rotlichtverstoßes bei gezielter Ampelüberwachung durch Polizeibeamte; Schätzung durch Zählen ("einundzwanzig zweiundzwanzig...")

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (8)

  • verkehrslexikon.de (Leitsatz und Auszüge)

    Fahrverbot - Der Nachweis eines Rotlichtverstoßes allgemein - Qualifizierter Rotlichtverstoß - Rotlichtdauer/Schätzung - Rotlichtthemen - Rotlichtverstöße allgemein

  • beck-blog (Kurzinformation)

    Qualifizierter Rotlichtverstoß: "Einundzwanzig, zweiundzwanzig" = 1 Sekunde!

  • anwaltonline.com(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Kurzinformation)

    Verkehrsrecht - Qualifizierter Rotlichtverstoß durch Zählen feststellbar?

  • onlineurteile.de (Kurzmitteilung)

    "Qualifizierter Rotlichtverstoß" - Er kann unter Umständen auch durch polizeiliche Schätzung festgestellt werden

  • streifler.de (Kurzinformation)

    Verkehrsrecht: Ampelüberwachung: Feststellung der Rotlichtzeit beim "qualifizierten Rotlichtverstoß"

  • taxi-zeitschrift.de (Kurzinformation)

    Rotlichtverstoß: Auch zählen ist erlaubt

  • taxi-zeitschrift.de (Kurzinformation)

    Rotlichtverstoß: Polizei darf zählen

  • anwalt.de (Kurzinformation)

    Ampelverstoß - polizeiliche Schätzung der Rotlichtzeit nicht immer ausreichend

Besprechungen u.ä.

  • IWW (Entscheidungsbesprechung)

    Feststellung der Rotlichtzeit beim "qualifizierten Rotlichtverstoß"

Sonstiges

  • Jurion (Literaturhinweis: Entscheidungsbesprechung)

    Kurznachricht zu "Anmerkung zum Beschluss des OLG Hamm vom 12.3.2009, Az.: 3 Ss OWi 55/09 (Qualifizierter Rotlichtverstoß; "Sekundenzählen"; gezielte Überwachung; tatsächliche Feststellungen)" von RiKG Urban Sandherr, original erschienen in: VRR 2009, 271 - 272.

Verfahrensgang

  • AG Minden - 15 OWi 26/08
  • OLG Hamm, 12.03.2009 - 3 Ss OWi 55/09

Papierfundstellen

  • NStZ 2009, 712
  • NZV 2010, 44



Kontextvorschau:





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (4)  

  • OLG Hamm, 24.10.2017 - 4 RBs 404/17

    Rotlichtverstoß; Gefährdung; Dauer; Rechtsfolge

    Die Anforderungen können hier nicht niedriger sein, als bei einer gezielten Kreuzungsüberwachung im Hinblick auf Rotlichtverstöße (vgl. zu den Anforderungen dort: OLG Hamm NZV 2010, 44).
  • OLG Saarbrücken, 05.11.2015 - Ss (BS) 76/15

    Verurteilung wegen Rotlichtverstoß erfordert genaue Angaben zur Örtlichkeit

    Zwar können für den Beweis eines - auch eines qualifizierten - Rotlichtverstoßes neben den Ergebnissen von Überwachungsanlagen grundsätzlich auch Schätzungen von Zeugen, insbesondere von Polizeibeamten herangezogen werden (vgl. OLG Hamm NZV 2002, 577 f. - Rn. 15 nach juris; NZV 2008, 309 f. - Rn. 8 nach juris; NZV 2010, 44 f. - Rn. 7 nach juris; OLG Köln ZfSch 2012, 292 ff. - Rn. 22 nach juris; König, a. a. O., § 37 StVO Rn. 45 m. w. N.).

    Jedoch müssen derartige Schätzungen wegen der ihnen innewohnenden möglichen Fehlerquellen durch das Hinzutreten weiterer, im tatrichterlichen Bußgeldurteil anzugebender Umstände erhärtet (für den Fall einer zufälligen Überwachung einer Lichtzeichenanlage: vgl. OLG Hamm NZV 2008, 309 f. - Rn. 8 nach juris; OLG Hamburg, Beschl. v. 01.06.2011 - 3-26/11 (RB), Rn. 7 nach juris; OLG Köln NJW 2004, 3439 f. - Rn. 11 nach juris; für den Fall einer gezielten Überwachung einer Lichtzeichenanlage: vgl. OLG Hamm NZV 2001, 177 f. - Rn. 6 nach juris; NZV 2010, 44 f. - Rn. 7 nach juris; OLG Köln VRS 106, 214 ff. - Rn. 11 nach juris; für beide Fälle: vgl. OLG Düsseldorf DAR 2003, 234 - Rn. 7 f. nach juris) und hinsichtlich ihrer Grundlagen sowie ihres Beweiswerts vom Tatrichter einer kritischen Würdigung unterzogen werden (vgl. OLG Köln ZfSch 2012, 292 ff. - Rn. 22 nach juris).

    Solche Umstände, durch die die Richtigkeit einer Schätzung erhärtet wird, können sich - je nach den Umständen des Einzelfalls - etwa aus der angewandten Zählmethode (gedankliches Aussprechen der Zahlen "einundzwanzig, zweiundzwanzig": vgl. etwa OLG Köln VRS 106, 214 ff. - Rn. 12 nach juris; OLG Hamm NZV 2010, 44 f. - Rn. 7 ff. nach juris ; König, a. a. O., § 37 StVO Rn. 45 m. w. N.) oder einem während der Rotlichtdauer abgelaufenen, zeitlich eingrenzbaren Vorgang, an dem sich der Zeuge bei seiner Schätzung orientiert hat, ergeben (vgl. OLG Köln NJW 2004, 3439 f. - Rn. 11 nach juris).

    Es wird schon nicht mitgeteilt, ob es sich um eine gezielte Rotlichtüberwachung, bei der die Wahrnehmung der hierbei tätigen Polizeibeamten entsprechend geschärft ist (vgl. OLG Hamm NZV 2010, 44 f. - Rn. 9 nach juris), oder aber lediglich um eine zufällige Rotlichtüberwachung, bei der die wahrnehmenden Polizeibeamten in der Regel weniger aufmerksam sind, gehandelt hat.

  • OLG Koblenz, 12.01.2010 - 1 SsBs 127/09

    Bußgeldurteil wegen Geschwindigkeitsüberschreitung: Verwertbarkeit einer

    Ein Sonderrecht für Bußgeldverfahren, die Verkehrsordnungswidrigkeiten zum Gegenstand haben, gibt es nicht (siehe z.B. OLG Hamm v. 12.03.2009 - 3 Ss OWi 55/09 zur Feststellung eines Rotlichtverstoßes durch Mitzählen).
  • OLG Hamm, 08.02.2018 - 4 RBs 27/18

    Rotlichtverstoß, Schätzung, Messung, 1 Sekunde, Beweiswürdigung, erforderliche

    Deswegen muss das tatrichterliche Urteil Feststellungen dazu enthalten, nach welcher Methode die Zeit ermittelt wurde (OLG Hamm, Beschl. v. 12.03.2009 - 3 Ss OWi 55/09 - juris m.w.N.).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?

Ablegen in

Benachrichtigen, wenn:




 
Alle auswählen

 


Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht