Rechtsprechung
   OLG Hamm, 12.07.2018 - III-2 Ws 69/18   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2018,23444
OLG Hamm, 12.07.2018 - III-2 Ws 69/18 (https://dejure.org/2018,23444)
OLG Hamm, Entscheidung vom 12.07.2018 - III-2 Ws 69/18 (https://dejure.org/2018,23444)
OLG Hamm, Entscheidung vom 12. Juli 2018 - III-2 Ws 69/18 (https://dejure.org/2018,23444)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2018,23444) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (5)

Kurzfassungen/Presse (4)

Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (2)

  • LG Bochum, 07.11.2018 - 1 KLs 22/17
    Der 2. Strafsenat des Oberlandesgerichts Hamm hat diesen Beschluss auf die sofortige Beschwerde der Staatsanwaltschaft Bochum vom 27.03.2018 mit Beschluss vom 12.07.2018 (Az.: III-2 Ws 69/18) aufgehoben und das Hauptverfahren vor der Kammer eröffnet.

    Zudem ist auch § 9 Abs. 3 S. 2 VereinsG lediglich eine beispielhafte Konkretisierung der in § 9 Abs. 3 S. 1 VereinsG grundsätzlich geregelten Ausweitung, die wiederum mit der Formulierung "verwendet werden" eine derartige zeitliche Einschränkung nicht erkennen lässt (vgl. OLG Hamm, Beschluss vom 12.07.2017, Az.: III-2 Ws 69/18, BeckRS 2018, 17769, beck-online).

    Das diesbezüglich vorgebrachte Argument, das Strafprozessrecht enthalte ebenfalls ausreichende Regelungen wie beispielsweise §§ 153 ff. StPO, durch welche das grundsätzlich geltende Legalitätsprinzip eine für den konkreten Sachverhalt in Ansehung der jeweiligen Tat und des Täters handhabbare Anwendung finde (vgl. OLG Hamm, Beschluss vom 12.07.2017, Az.: III-2 Ws 69/18, BeckRS 2018, 17769, beck-online), überzeugt die Kammer allerdings nicht.

    Dem strafbewehrten Kennzeichenverbot unterliegt vielmehr die Ausführung des nach Kenntnisnahme des Verbots des weiteren Ortsvereins und nach Geltung der Gesetzesänderung neu gefassten Entschlusses, die Kennzeichen gleichwohl über den privaten Bereich hinaus zur Schau zu stellen und mithin der öffentlichen Wahrnehmung auszusetzen (vgl. OLG Hamm, Beschluss vom 12.07.2017, Az.: III-2 Ws 69/18, BeckRS 2018, 17769, beck-online).

  • KG, 31.10.2019 - 121 Ss 128/19

    Verwendung von Kennzeichen der "Hells Angels"

    Dort werden indes lediglich beispielshaft Fahnen, Abzeichen, Uniformstücke, Parolen und Grußformeln als Kennzeichen aufgezählt (vgl. BGH, Urteil vom 9. Juli 2015 - 3 StR 33/15 -, juris Rn. 13; OLG Hamm, Beschluss vom 12. Juli 2018 - III-2 Ws 69/18 -, juris Rn. 28; KG, Beschluss vom 22. November 2018 - 5 Ws 196/18 -).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht