Rechtsprechung
| OLG Hamm, 12.11.2009 - 4 U 100/09 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (6)
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
Abgrenzung von Meinungsäußerung und Tatsachenbehauptung in einem Beitrag in einem Internet-Forum
- Jurion(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Abgrenzung von Meinungsäußerung und Tatsachenbehauptung in einem Beitrag in einem Internet-Forum
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- LG Arnsberg, 08.05.2009 - 2 O 337/08
- OLG Hamm, 12.11.2009 - 4 U 100/09
Wird zitiert von ...
- LSG Nordrhein-Westfalen, 27.07.2010 - L 11 KA 3/10
Vertragsarztangelegenheiten
Soweit es die Behauptung zu c) anlangt, neigt der Senat dazu, einen Mischtatbestand anzunehmen (hierzu BGH, Urteil vom 16.11.2004 - VI ZR 298/03 - OLG Hamm, Urteil vom 12.11.2009 - 4 U 100/09 -), wobei der Satzteil "kaum vorhanden" eine Wertung enthält, die ggf. auf dem Beweis zugängliche Tatsachen zurückgeführt werden könnte.
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