Volltextveröffentlichungen (9)

• openjur.de
• NRWE (Rechtsprechungsdatenbank NRW)
• webshoprecht.de

  Rechtsmissbräuchlichkeit wiederholter Abmahnungen zwecks Generierung von Anwaltsgebühren

 
• aufrecht.de

  Missbräuchlichkeit von Abmahnungen

• kanzlei.biz

  Abmahnung mit Ziel der Gebührenerhebung unter Wettbewerbern rechtswidrig

• Judicialis

  BGB-InfoV § 1; ; BGB § ... 312 c; ; BGB § 312 d; ; BGB § 355; ; BGB § 355 Abs. 2; ; UWG § 3; ; UWG § 5; ; UWG § 4 Nr. 11; ; UWG § 8; ; UWG § 8 Abs. 4; ; UWG § 12 Abs. 1 Satz 2; ; TMG § 5; ; ZPO § 531 Abs. 2; ; ZPO § 543 Abs. 2

• kanzlei.biz

  Abmahnung mit Ziel der Gebührenerhebung unter Wettbewerbern rechtswidrig

• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

  UWG § 8 Abs. 4
  Rechtsmissbräuchlichkeit der Geltendmachung von wettbewerbsrechtlichen Unterlassungsansprüchen

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (9)

• ferner-alsdorf.de (Kurzinformation)

  Abmahnindustrie erneut unter Druck?

• internet-law.de (Kurzinformation)

  Rechtsmissbräuchliche Abmahnung

• Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)

  Rechtsmissbräuchlichkeit der Geltendmachung von wettbewerbsrechtlichen Unterlassungsansprüchen

 
• online-und-recht.de (Kurzinformation)

  Rechtsmissbrauch bei regelmäßiger Abmahntätigkeit

• boesel-kollegen.de (Kurzinformation)

  Abmahnung rechtsmissbräuchlich, wenn Gesamtumsatz des Unternehmens Kostenrisiko nicht abdeckt

• dr-bahr.com (Kurzinformation)

  Hohe Zahl von unwirtschaftlichen Abmahnungen sprechen für Rechtsmissbrauch

• kpw-law.de (Kurzinformation)

  Massenabmahnungen bei Filesharing rechtsmissbräuchlich?

• anwalt.de (Kurzinformation)

  Indizien für die Rechtsmissbräuchlichkeit einer Abmahnung - wann ist eine Abmahnung unwirksam?

• 123recht.net (Kurzinformation)

  Abmahnmissbrauch

Papierfundstellen

• GRUR-RR 2010, 356
• K&R 2010, 133

Wird zitiert von ... (2)

• OLG Hamm, 18.03.2010 - 4 U 223/09

  Begriff des Missbrauchs i.S. von § 8 Abs. 4 UWG

  Insoweit nimmt die Antragsgegnerin Bezug auf die Sache 4 U 93/09, in der der Senat im Urteil vom 12. November 2009 einen Rechtsmissbrauch bejaht hat.
• LG Münster, 23.09.2016 - 23 O 54/16

  Unterlassung von als wettbewerbswidrig beanstandeter Werbung; Werbung für …

  Davon ist auszugehen, wenn die äußeren Umstände in ihrer Gesamtheit aus Sicht eines wirtschaftlich denkenden Unternehmers deutlich machen, dass der Anspruchsberechtigte kein nennenswertes wirtschaftliches oder wettbewerbspolitisches Interesse an der Rechtsverfolgung haben kann und deshalb allein oder ganz überwiegend nur ein Gebühreninteresse verfolgt (vgl. OLG Hamm, Urt. v. 12.11.2009, 4 U 93/09).