Rechtsprechung
OLG Hamm, 12.11.2015 - I-15 W 290/15 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (2)
Kurzfassungen/Presse
- anwaltonline.com (Kurzinformation)
Bewilligung der Eintragung einer Änderung der Gemeinschaftsordnung für einen Minderjährigen oder Betreuten
Papierfundstellen
- FGPrax 2016, 81
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (3)
- OLG Hamm, 19.09.2007 - 15 W 444/06
Wirksamkeit von Vereinbarungen ggü. Sonderrechtsnachfolgern
Auszug aus OLG Hamm, 12.11.2015 - 15 W 290/15
Werden dessen Wirkung durch Eintragung in das Grundbuch jedoch in der Form "verdinglicht", dass diese Regelung nunmehr auch gegen die Rechtsnachfolger eines Wohnungseigentümers gilt, wird der Inhalt der Regelung zum Inhalt des Sondereigentums (vgl. § 5 Abs. 4 S.1 WEG; BGHZ 73, 145, 148; Senat RPfleger 2008, 192f). - BGH, 22.09.1969 - II ZR 144/68
Auflösung einer GmbH Stimmabgabe für Minderjährige
Auszug aus OLG Hamm, 12.11.2015 - 15 W 290/15
Grundsätzlich ist der Kreis der nach §§ 1821, 1822 BGB genehmigungspflichtigen Geschäfte formal und nicht nach den jeweiligen Umständen des Einzelfalles zu bestimmen ( BGHZ 52, 316 ). - BGH, 24.11.1978 - V ZB 11/77
Zur Übertragung von Sondernutzungsrechten von Kfz-Abstellplätzen
Auszug aus OLG Hamm, 12.11.2015 - 15 W 290/15
Werden dessen Wirkung durch Eintragung in das Grundbuch jedoch in der Form "verdinglicht", dass diese Regelung nunmehr auch gegen die Rechtsnachfolger eines Wohnungseigentümers gilt, wird der Inhalt der Regelung zum Inhalt des Sondereigentums (vgl. § 5 Abs. 4 S.1 WEG; BGHZ 73, 145, 148; Senat RPfleger 2008, 192f).