Rechtsprechung
| OLG Hamm, 12.11.2020 - 4 RVs 123/20 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (5)
- Burhoff online
Widerstand gegen Vollstreckungsbeamte, In-den-Dienst-Versetzen
- openjur.de
- NRWE (Rechtsprechungsdatenbank NRW)
Diensthandlung, Polizeibeamter, Dienst, Freizeit, Sich-in-den-Dienst-Versetzen
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse
- beck-blog (Kurzinformation)
"Polizist versetzt sich in den Dienst"
Verfahrensgang
- LG Detmold - 22 Js 746/19
- LG Detmold - 22 Ns 9/20
- OLG Hamm, 12.11.2020 - 4 RVs 123/20
Wird zitiert von ... Neu Zitiert selbst (3)
- LG Nürnberg-Fürth, 06.03.2019 - 10 Ns 403 Js 70416/17
- VG Würzburg, 03.03.2015 - W 1 K 13.366
Polizeibeamter; Dienstunfall; Sich-in-den-Dienst-Versetzen; Überwiegendes …
Auszug aus OLG Hamm, 12.11.2020 - 4 RVs 123/20
Dies hat er auch wirksam getan, da er zum Zwecke der Strafverfolgung (§ 163 StPO) eingeschritten ist und die Diensthandlung in seinem sachlich und örtlich zuständigen Bereich vorgenommen hat (vgl. hierzu: VG Würzburg, Urteil v. 03.03.2015 - W 1 K 13.366). - OLG Hamburg, 07.04.1976 - 1 Ss 179/75
Auszug aus OLG Hamm, 12.11.2020 - 4 RVs 123/20
Der Nebenkläger, der in seiner Freizeit unterwegs war, konnte sich als Polizeibeamter in den Dienst versetzen (vgl. OLG Hamburg NJW 1976, 2174).
- OLG Hamm, 18.02.2021 - 4 RVs 17/21
Maßstab für Darstellung von Zeugenaussagen im Urteil anhand des Einzelfalls; …
Denn eine solche leichte Rötung ist für sich genommen weder eine Gesundheitsbeschädigung noch eine üble unangemessene Behandlung, welche das körperliche Wohlbefinden nicht nur unerheblich beeinträchtigt, darstellt (vgl. OLG Karlsruhe, Beschl. v. 31.03.2005 - 1 Ss 4/05 - juris; OLG Hamm, Beschl. v. 12.11.2020 - III - 4 RVs 123/20 - juris).