Rechtsprechung
| OLG Hamm, 13.06.2007 - 31 U 255/06 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (5)
- openjur.de
- NRWE (Rechtsprechungsdatenbank NRW)
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Schadensersatzanspruch gegen eine Bank wegen verspätet erfolgter Ausführung eines Überweisungsauftrags; Ausführung von Überweisungen längstens binnen eines Bankgeschäftstages innerhalb einer Hauptstelle oder Zweigstelle einer Bank; Vorhandensein eines ausreichenden ...
- rewis.io
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- LG Essen, 16.03.2006 - 6 O 650/04
- OLG Hamm, 13.06.2007 - 31 U 255/06
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (3)
- BGH, 06.03.1986 - III ZR 195/84
Auslegung einer Zinsänderungsklausel
Auszug aus OLG Hamm, 13.06.2007 - 31 U 255/06
Dies gilt selbst dann, wenn die Klausel die Voraussetzungen und Grenzen für die vorbehaltene Bestimmung der Zinsen nicht ausdrücklich umschreibt (vgl. BGHZ 97, 212 ff.; 118, 126 ff.; BGH WM 2000, 1141, 1142 f.).Der Bundesgerichtshof hat in seinem Urteil vom 6.3.1986 - III ZR 195/84 (BGHZ 97, 212 ff.) maßgeblich auf die Einhaltung des Rahmens der Zinssätze für vergleichbare Kredite abgestellt, wie sie sich aus den in den Monatsberichten der Deutschen Bundesbank veröffentlichten Statistiken ergeben.
- BGH, 14.04.1992 - XI ZR 196/91
Höhere Überziehungszinsen in AGB
Auszug aus OLG Hamm, 13.06.2007 - 31 U 255/06
Dies gilt selbst dann, wenn die Klausel die Voraussetzungen und Grenzen für die vorbehaltene Bestimmung der Zinsen nicht ausdrücklich umschreibt (vgl. BGHZ 97, 212 ff.; 118, 126 ff.; BGH WM 2000, 1141, 1142 f.). - BGH, 06.04.2000 - IX ZR 2/98
Umfang einer Bürgschaftserklärung
Auszug aus OLG Hamm, 13.06.2007 - 31 U 255/06
Dies gilt selbst dann, wenn die Klausel die Voraussetzungen und Grenzen für die vorbehaltene Bestimmung der Zinsen nicht ausdrücklich umschreibt (vgl. BGHZ 97, 212 ff.; 118, 126 ff.; BGH WM 2000, 1141, 1142 f.).