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   OLG Hamm, 13.06.2008 - 11 W 59/08   

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https://dejure.org/2008,4732
OLG Hamm, 13.06.2008 - 11 W 59/08 (https://dejure.org/2008,4732)
OLG Hamm, Entscheidung vom 13.06.2008 - 11 W 59/08 (https://dejure.org/2008,4732)
OLG Hamm, Entscheidung vom 13. Juni 2008 - 11 W 59/08 (https://dejure.org/2008,4732)
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Volltextveröffentlichungen (6)

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Geltendmachung eines Anspruchs auf Entschädigung wegen der Unterbringung in einem Gemeinschaftshaftraum über einen längeren Zeitraum; Gesetzlicher Anspruch auf Einzelunterbringung während der Ruhezeiten; Ausnahmetatbestände für vor 1977 errichtete Vollzugsanstalten; ...

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Anspruch auf Entschädigung wegen menschenunwürdiger Haftbedingungen

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Wird zitiert von ... (3)

  • OLG Karlsruhe, 16.12.2008 - 12 U 39/08

    Amtshaftung: Aufrechnung gegen einen Anspruch wegen menschenunwürdiger

    Eine verlässliche Prognose, ob einem solchen Rechtsmittel des Klägers Erfolg beschieden gewesen wäre und insbesondere ob im Hinblick auf die Belegungssituation in den Justizvollzugsanstalten des Landes selbst bei einer stattgebenden Entscheidung der Kläger tatsächlich in eine Einzelzelle verlegt worden wäre, ist nicht möglich (OLG Hamm, Beschlüsse vom 13.06.2008, 11 W 54/08 und 11 W 59/08).

    c) Offen bleiben kann, ob die Aufrechnung nach § 393 BGB wegen einer vorsätzlichen Amtspflichtverletzung ausgeschlossen ist (vgl. dazu ausführlich OLG Hamm, Beschlüsse vom 13.06.2008, 11 W 54/08 und 11 W 59/08).

  • LG Bonn, 16.03.2009 - 1 O 362/07
    Ein erheblicher Mangel an Einzelhaftplätzen stellt nämlich keinen Grund dar, geltendes Recht zu unterlaufen (BGH, NJW 2005, 58, 59; OLG Hamm, Beschluss vom 13.06.2008, 11 W 59/08).

    Zwar mag ein solcher Mangel eine gemeinschaftliche Unterbringung rechtfertigen, keinesfalls aber eine solche zu menschenunwürdigen Bedingungen (OLG Hamm, Beschluss vom 13.06.2008, 11 W 59/08).

  • LG Bonn, 16.03.2009 - 1 O 457/07
    Ein erheblicher Mangel an Einzelhaftplätzen stellt nämlich keinen Grund dar, geltendes Recht zu unterlaufen (BGH, NJW 2005, 58, 59; OLG Hamm, Beschluss vom 13.06.2008, 11 W 59/08).

    Zwar mag ein solcher Mangel eine gemeinschaftliche Unterbringung rechtfertigen, keinesfalls aber eine solche zu menschenunwürdigen Bedingungen (OLG Hamm, Beschluss vom 13.06.2008, 11 W 59/08).

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