Rechtsprechung
OLG Hamm, 13.09.2004 - 2 Ss OWi 449/04 |
Volltextveröffentlichungen (8)
- Burhoff online
Atemalkoholmessung; Feststellungen
- IWW
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Verurteilung wegen eines fahrlässigen Verstoßes gegen § 24a Straßenverkehrsgesetz (StVG); Ausreichende Feststellungen hinsichtlich des objektiven Tatbestandes; Notwendigkeit der Erwähnung einer Durchführung einer Atemalkoholmessung und des Wertes des gemessenen ...
- verkehrsrechtsforum.de
Welche Feststellungen sind im Urteil bezüglich der Alkoholmessung notwendig?
- RA Kotz (Volltext/Leitsatz)
Atemalkoholmessung - notwendige Feststellungen im Urteil
- Judicialis
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse
- anwaltonline.com(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Kurzinformation)
Erforderliche Ausführungen bei Überschreiten der 0,5-Promille-Grenze
Wird zitiert von ...
- OLG Jena, 04.03.2005 - 1 Ss 23/05
Verkehr
Während sich bei § 316 Abs. 2 StGB die Schuld auf die Fahrunsicherheit des Täters beziehen muss, ist bei § 24a Abs. 1 StVG Bezugspunkt der Schuld das bloße Erreichen der in § 24 Abs. 1 StVG genannten Grenzwerte (unberücksichtigt geblieben bei OLG Hamm,VRS 107, 470, 471 [= BA2005, 169]).Während sich bei § 316 Abs. 2 StGB die Schuld auf die Fahrunsicherheit des Täters beziehen muss, ist bei § 24a Abs. 1 StVG Bezugspunkt der Schuld das bloße Erreichen der in § 24 Abs. 1 StVG genannten Grenzwerte (siehe Senatsbeschluss vom 18.08.1998 1 Ss 218/98 ; dagegen unberücksichtigt geblieben bei OLG Hamm VRS 107, 470, 471).