Rechtsprechung
   OLG Hamm, 14.01.2016 - 4 U 95/15   

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https://dejure.org/2016,35681
OLG Hamm, 14.01.2016 - 4 U 95/15 (https://dejure.org/2016,35681)
OLG Hamm, Entscheidung vom 14.01.2016 - 4 U 95/15 (https://dejure.org/2016,35681)
OLG Hamm, Entscheidung vom 14. Januar 2016 - 4 U 95/15 (https://dejure.org/2016,35681)
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Wird zitiert von ...

  • BPatG, 10.05.2019 - 28 W (pat) 22/16
    Zum einen wird er nämlich als Anlehnung an den Vornamen "Maximilian" verstanden (vgl. OLG Hamm, Urteil vom 14. Januar 2016, Az. I-4 U 95/15 und I-13 O 147/14, Seite 17).

    (1) Zugunsten der Löschungsantragstellerin kann vorliegend davon ausgegangen werden, dass sie im maßgeblichen Zeitpunkt der Anmeldung der angegriffenen Marke, d. h. im Mai 2012, einen schutzwürdigen Besitzstand an den Bezeichnungen "POSTMAX" bzw. "POSTMAXX" für Briefkästen im Inland erworben hatte (verneinend aufgrund fehlender konkreter Angaben zum Besitzstand in einem Verletzungsstreit OLG Hamm, Urteil vom 14. Januar 2016, I-4 U 95/15, Seiten 22 f.).

    (3) Der Senat kann darüber hinaus nicht erkennen, dass der Inhaber der angegriffenen Marke zum Zeitpunkt der Anmeldung Kenntnis von der Verwendung des Zeichens "POSTMAXX" und den besitzstandsbegründenden Tatsachen hätte haben müssen (verneinend OLG Hamm, Urteil vom 14. Januar 2016, I-4 U 95/15, Seiten 22 f.).

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