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   OLG Hamm, 14.02.2012 - I-4 U 143/11   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2012,7093
OLG Hamm, 14.02.2012 - I-4 U 143/11 (https://dejure.org/2012,7093)
OLG Hamm, Entscheidung vom 14.02.2012 - I-4 U 143/11 (https://dejure.org/2012,7093)
OLG Hamm, Entscheidung vom 14. Februar 2012 - I-4 U 143/11 (https://dejure.org/2012,7093)
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Volltextveröffentlichungen (6)

  • kanzlei.biz

    "Sparkling Tea" ist kein Tee

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Wettbewerbswidrigkeit der Bewerbung eines Erfrischungsgetränks unter der Bezeichnung "Sparkling-Tea"

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (15)

  • ratgeberrecht.eu (Kurzinformation)

    "Aktuelle Aufmachung des unter der Marke Schweppes vertriebenen Produkts "Sparkling-Tea" ist nicht irreführend"

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Fruchtsaft, Tee oder Erfrischungsgetränk

  • lto.de (Kurzinformation)

    Zum Wettbewerbsrecht - "Sparkling Tea" von Schweppes ist nicht irreführend

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)

    Wettbewerbswidrigkeit der Bewerbung eines Erfrischungsgetränks unter der Bezeichnung "Sparkling-Tea"

  • ra-dr-graf.de (Kurzmitteilung)

    §§ 8 Abs. 1, Abs. 3 Nr. 2, 3, 4 Nr. 11 UWG; § 11 Abs. 1, S. 2 Nr. 1 LFBG
    Schweppes Produkt "Sparkling-Tea" nicht wettbewerbswidrig/irreführend

  • ip-rechtsberater.de (Kurzinformation)

    Aufmachung von "Sparkling-Tea" nicht irreführend

  • otto-schmidt.de (Kurzinformation)

    Aufmachung von "Sparkling-Tea" nicht irreführend

  • wolterskluwer-online.de (Kurzinformation)

    Aktuelle Aufmachung des unter der Marke Schweppes vertriebenen Produkts "Sparkling-Tea" ist nicht irreführend

  • dr-bahr.com (Kurzinformation)

    Schweppes-Produkt "Sparkling-Tea" nicht irreführend

  • wvr-law.de (Kurzinformation)

    Das Schweppes-Produkt "Sparkling-Tea" ist nicht irreführend.

  • internetrecht-freising.de (Kurzinformation)

    Bezeichnung als "Sparkling-Tea" nicht irreführend

  • anwalt24.de (Kurzinformation)

    Keine Kundentäuschung, wenn bei Sparkling Tea Getränk lediglich Tee-Extrakte verwendet werden

  • anwalt.de (Kurzinformation)

    Das Schweppes-Produkt Sparkling-Tea ist nicht irreführend

  • rechtsanwalt.com (Kurzinformation)

    Aufmachung von Sparkling-Tea durch Schweppes nicht irreführend

  • kostenlose-urteile.de (Kurzmitteilung)

    Aktuelle Aufmachung des unter der Marke Schweppes vertriebenen Produkts "Sparkling-Tea" ist nicht irreführend - Gestaltung der Getränkeflasche erweckt keine falschen Erwartungen über Zutaten und Zubereitung des Produkts

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Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ...

  • VG Regensburg, 14.06.2018 - RN 5 K 17.832

    Biermischgetränk mit Zitronensaft aus Zitronensaftkonzentrat

    Letzte Zweifel können zudem durch einen Blick in das Zutatenverzeichnis beseitigt werden (vgl. OLG Hamm, Urteil vom 14.02.2012, 4 U 143/11).
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