Rechtsprechung
| OLG Hamm, 14.03.2019 - 4 RVs 14/19 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (6)
- openjur.de
- NRWE (Rechtsprechungsdatenbank NRW)
Unterbringung in einer Entziehungsanstalt, rechtlicher Hinweis, Beweisanordnung, Aussetzung
- rewis.io
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
StPO § 265 Abs. 1 ; StPO § 265 Abs. 2 ; StGB § 64
Unterbringung in einer Entziehungsanstalt; rechtlicher Hinweis; Beweisanordnung; Aussetzung - rechtsportal.de
StPO § 265 Abs. 1 ; StPO § 265 Abs. 2 ; StGB § 64
Rechtlicher Hinweis auf Anordnung einer Maßregel nach vorangegangenem Beweisbeschluss - juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- LG Paderborn, 10.01.2017 - 3 Ns 17/17
- OLG Hamm, 14.03.2019 - 4 RVs 14/19
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (1)
- BGH, 15.01.1992 - 2 StR 297/91
Hinweispflicht des Gerichts auf die Möglichkeit der Anordnung einer Unterbringung …
Auszug aus OLG Hamm, 14.03.2019 - 4 RVs 14/19
Es wäre hingegen bloße Förmlichkeit, würde die Beweisanordnung nur dann als ausreichend angesehen, wenn sie durch einen ausdrücklichen Zusatz dahingehend, dass dies auch ein Hinweis gemäß § 265 StPO sei, ergänzt worden wäre (vgl. BGH, Urteil v. 15. Januar 1992 - 2 StR 297/91 -, bei juris Rn. 10).