Rechtsprechung
   OLG Hamm, 14.11.2013 - I-4 U 88/13   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2013,41710
OLG Hamm, 14.11.2013 - I-4 U 88/13 (https://dejure.org/2013,41710)
OLG Hamm, Entscheidung vom 14.11.2013 - I-4 U 88/13 (https://dejure.org/2013,41710)
OLG Hamm, Entscheidung vom 14. November 2013 - I-4 U 88/13 (https://dejure.org/2013,41710)
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Volltextveröffentlichungen (8)

  • openjur.de

    Abwertende Werbeaussage, Tatsachenbehauptung, Meinungsäußerung, Persönlichkeitsrechtsverletzung, Grundrecht auf freie Meinungsäußerung

  • NRWE (Rechtsprechungsdatenbank NRW)

    Abwertende Werbeaussage, Tatsachenbehauptung, Meinungsäußerung, Persönlichkeitsrechtsverletzung, Grundrecht auf freie Meinungsäußerung

  • damm-legal.de (Kurzinformation und Volltext)

    Abwertende Äußerungen über Konkurrenten, die auf subjektiver Einschätzung beruhen, sind von der Meinungsfreiheit geschützt

  • kanzlei-rader.de

    Zu den Voraussetzungen des Herabsetzens eines Mitbewerbers durch kritische Äußerungen über den Gesellschafter einer GmbH

  • kanzlei-rader.de

    Zu den Voraussetzungen des Herabsetzens eines Mitbewerbers durch kritische Äußerungen über den Gesellschafter einer GmbH

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Abgrenzung von Tatsachenbehauptung und Meinungsäußerung bei einer Werbeaussage

  • Jurion(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Abgrenzung von Tatsachenbehauptung und Meinungsäußerung bei einer Werbeaussage

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (3)

  • ratgeberrecht.eu (Kurzinformation)

    Abwertende Werbeaussagen

  • ratgeberrecht.eu (Kurzinformation)

    Abwertende Äußerungen über Konkurrenten

  • Jurion (Kurzinformation)

    Kritische Äußerung über Wettbewerber von Meinungsfreiheit gedeckt

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • GRUR-RR 2014, 259



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Wird zitiert von ...  

  • OLG Köln, 15.02.2019 - 6 U 214/18

    Zulässigkeit der Klage des Geschäftsführers einer GmbH wegen

    Die Klagebefugnis, die sich aus der Mitbewerberstellung ergibt, steht aber nicht ihm zu, sondern der Gesellschaft (vgl. OLG Köln, Beschluss vom 28.02.2011 - 6 W 35/11, GRUR-RR 2011, 370; OLG Hamm, Urteil vom 14.11.2013 - 4 U 88/13, BeckRS 2014, 2435; Köhler/Feddersen in Köhler/Bornkamm/Feddersen, UWG, 37. Aufl., § 8 Rn. 3.27; Büch in Teplitzky, Wettbewerbsrechtliche Ansprüche und Verfahren, 12. Aufl., Kap. 13 Rn. 4a).
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