Rechtsprechung
   OLG Hamm, 15.02.2001 - 15 W 456/00   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2001,9311
OLG Hamm, 15.02.2001 - 15 W 456/00 (https://dejure.org/2001,9311)
OLG Hamm, Entscheidung vom 15.02.2001 - 15 W 456/00 (https://dejure.org/2001,9311)
OLG Hamm, Entscheidung vom 15. Februar 2001 - 15 W 456/00 (https://dejure.org/2001,9311)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2001,9311) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (4)

  • Judicialis
  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Erstattungsanspruch; Kostenschuldner; Herabsetzung des Kostenansatzes; Staatskasse; Verjährungseinrede; Kostenerinnerungsverfahren

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    KostO § 14; KostÄndG 1957 Art. XI § 1
    Kostenerinnerung - Erstattungsanspruch des Kostenschuldners nach Herabsetzung des Kostenansatzes

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Verfahrensgang

  • AG Bielefeld - 1 H 8/99
  • LG Bielefeld - 20 T 49/99
  • OLG Hamm, 15.02.2001 - 15 W 456/00

Papierfundstellen

  • NJW-RR 2001, 1656 (Ls.)
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ...

  • OLG Frankfurt, 12.03.2018 - 20 W 282/15

    Kostenerinnerungsverfahren: Anspruch auf Erstattung überzahlter Gerichtskosten

    Die Erinnerung ist dann allerdings unbegründet, wenn die Staatskasse gegenüber dem Erstattungsanspruch - begründet - die Einrede der Verjährung erhebt (vgl. im Einzelnen die Nachweise bei OLG Hamm, Beschluss vom 15.02.2001, 15 W 456/00, zitiert nach juris; BayObLG FGPrax 2000, 255; KG FGPrax 2003, 89 [KG Berlin 15.10.2002 - 1 W 7734/00] ; Korintenberg/Fackelmann, GNotKG, 20. Aufl., § 81 Rz. 34).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Neu: Die Merklistenfunktion erreichen Sie nun über das Lesezeichen oben.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht