Rechtsprechung
| OLG Hamm, 15.03.2004 - 2 Ss OWi 162/04 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (6)
- Burhoff online
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Fahrlässige Nichteinhaltung des erforderlichen Sicherheitsabstandes durch einen LKW; Anforderungen an die Darlegung einer Abstandsmessung durch ein standadisiertes Verfahren; Erhöhung der Regelgeldbuße aufgrund von Vorbelastungen des Betroffenen; Festsetzung eines ...
- Judicialis
StPO § 267
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
StPO § 267
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
- juris (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse
- verkehrslexikon.de (Leitsatz und Auszüge)
Videoabstandsmessverfahren VAMA als sog. "standardisiertes Messverfahren"
Wird zitiert von ... (5)
- OLG Bamberg, 16.11.2009 - 2 Ss OWi 1215/09
Bußgeldverfahren wegen Abstandsunterschreitung auf der Autobahn: Verwertbarkeit …
Damit erfolgte hier die Geschwindigkeits- und Abstandsmessung mit dem Video-Abstands-Messverfahren VAMA im standardisierten Messverfahren (BGHSt 39, 291/297;… OLG Bamberg a.a.O.; OLG Hamm VRS 106, 466/467; NZV 1994, 120/121;… Burhoff Handbuch für das straßenverkehrsrechtliche OWi-Verfahren 2. Aufl. Rn. 86 m.w.N.). - OLG Saarbrücken, 10.03.2006 - Ss (Z) 203/05
Verkehrsordnungswidrigkeit: Nichteinhaltung des Mindestabstands für …
Für die Richtigkeit der hier vertretenen Auffassung spricht schließlich, dass der in § 4 Abs. 3 StVO geregelte Abstand in der Literatur und obiter dicta auch in der Rechtsprechung entweder ausdrücklich als Sicherheitsabstand bezeichnet oder zumindest als solcher eingeordnet wird (…Hentschel, a.a.O., § 4 Rn. 6; OLG Hamm, VRS 106, 466; OLG Zweibrücken VRS 93, 208; AG Leverkusen, Schaden-Praxis 2002, 89; AG Bayreuth DAR 1999, 133). - OLG Stuttgart, 14.08.2007 - 4 Ss 23/07
Ordnungswidrigkeit: Unterschreitung des vorgeschriebenen Abstandes; …
Die von der Generalstaatsanwaltschaft angesprochene Entscheidung des OLG Hamm vom 24. Mai 2004 (VD 2004, 220) betrifft das in Nordrhein-Westfalen angewendete Videoabstandsmessverfahren VAMA (hierzu auch OLG Hamm VRS 86, 362; 106, 466). - OLG Hamm, 11.03.2010 - 5 RBs 13/10
Videomessung, Verwertbarkeit, Ermächtigungsgrundlage, Beweisanträge, …
Die Abstandsmessung mittels Y stellt ein standardisiertes Meßverfahren im Sinne der Rechtsprechung des BGH dar (zu vgl. OLG Hamm, Beschl. v. 24.05.2005, 2 Ss OWi 162/04; zum standardisierten Meßverfahren BGHSt 39, 291 = NJW 1993, 308); den insoweit bestehenden Anforderungen wird das angefochtene Urteil gerecht. - OLG Bamberg, 08.07.2009 - 3 Ss OWi 670/09
Ordnungswidrigkeitenverfahren: Anforderungen an die Urteilsgründe insbesondere …
Es kann dahinstehen, ob mit den Hinweisen der Tatrichterin auf "den gefertigten Videofilm", auf die "bei der Messung der Geschwindigkeit" und "bei der Abstandsberechnung" zugrunde gelegten Zeitpunkte (Stand der Vorderachse bzw. Hinterachse der beteiligten Fahrzeuge in Relation zu einer "ersten" und "zweiten" Messlinie) sowie dem abschließenden Satz "Beim standardisiertem Messverfahren ist damit von korrekter Messung auszugehen." (UA S. 5) noch hinreichend dargestellt ist, dass Geschwindigkeit und Abstand mit Hilfe des als standardisiert anerkannten stationären Brückenabstandsmessverfahren VAMA (vgl. OLG Hamm VRS 106, 466) ermittelt worden sind.