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   OLG Hamm, 15.03.2018 - I-7 U 4/18   

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https://dejure.org/2018,17432
OLG Hamm, 15.03.2018 - I-7 U 4/18 (https://dejure.org/2018,17432)
OLG Hamm, Entscheidung vom 15.03.2018 - I-7 U 4/18 (https://dejure.org/2018,17432)
OLG Hamm, Entscheidung vom 15. März 2018 - I-7 U 4/18 (https://dejure.org/2018,17432)
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Volltextveröffentlichungen (5)

Kurzfassungen/Presse (2)

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)

    Höhe des Schmerzensgeldes bei Schadensanfälligkeit des Geschädigten hinsichtlich unfallbedingter Gesundheitsbeeinträchtigungen

  • Wolters Kluwer (Kurzinformation)

    Festsetzung der Höhe des Schmerzensgeldes

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NJW-RR 2018, 1181
 
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Wird zitiert von ... (4)

  • OLG Brandenburg, 03.02.2020 - 12 U 98/19

    Schadensersatz und Schmerzensgeld nach einem Verkehrsunfall

    Das ist nicht allein deshalb der Fall, weil neben dem materiellen Schaden auch ein Personenschaden zu regulieren ist (vgl. nur OLG München, Urteil vom 21. März 2014 - 10 U 1750/13 -, Rn. 44; Senat, Urteil vom 04. November 2010 - 12 U 87/10 -, Rn. 5; OLG Hamm, Beschluss vom 15. März 2018 - I-7 U 4/18 -, Rn. 38, juris).
  • OLG Hamm, 22.01.2021 - 7 U 18/20

    Bemessung Schmerzensgeld; Orientierung an vergleichbaren Gerichtsentscheidungen;

    Anerkannt ist, dass bei Verletzungen durch Verkehrsunfälle die Ausgleichsfunktion des Schmerzensgeldanspruchs im Vordergrund steht; der Genugtuungsfunktion kommt dann allenfalls eine geringe Bedeutung zu (s. OLG Hamm, Beschluss vom 15. März 2018, 7 U 4/18, juris unter Verweis auf: OLG Hamm, Urteil vom 04. Februar 2014, 9 U 149/13 - juris; OLG Brandenburg, Urteil vom 17. Januar 2012, 6 U 96/10, BeckRS 2012, 04236; OLG Celle, Beschluss vom 23. Januar 2004, 14 W 51/03 - juris; Vieweg/Lorz in: Herberger/Martinek/Rüßmann u.a., jurisPK-BGB, 9. Aufl. 2020, Stand: 18. Februar 2020, § 253 BGB Rn. 88).
  • AG Düren, 19.02.2020 - 45 C 264/19
    Dies verstieße gegen den Wortlaut und auch gegen den Sinn und Zweck des gesetzlichen Gebührentatbestandes in Nr. 2300 VV-RVG, der eine Erhöhung der Geschäftsgebühr über die Regelgebühr hinaus nicht in das Ermessen des Rechtsanwalts stellt, sondern bestimmt, dass eine Gebühr von mehr als 1, 3 nur gefordert werden kann, wenn die Tätigkeit umfangreich oder schwierig und damit überdurchschnittlich war (vgl. BGH NJW-RR 2013, 1020; OLG Hamm NJW-RR 2018, 1181; OLG Hamm NJW-RR 2017, 988).

    Hiermit ist die Vertretung in einer Verkehrsunfallangelegenheit, bei der es sich - auch soweit es um die Regulierung von Personenschäden geht - eher um eine anwaltliche Standardmaterie handelt, nicht vergleichbar (vgl. OLG Hamm NJW-RR 2018, 1181; OLG Düsseldorf BeckRS 2014, 7940; OLG München, Urteil vom 25.10.2019 - 10 U 3171/18).

  • LG Bielefeld, 08.02.2019 - 8 O 342/18
    Dieser stellt lediglich auf Umfang und Schwierigkeit der Tätigkeit ab (OLG Hamm Urteil vom 15.03.2018 - I-7 U 4/18, 7 U 4/18; Winkler in Mayer/Kroiß, RVG, 7. Aufl. 2018, § 14 Rn. 43).
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