Rechtsprechung
   OLG Hamm, 15.04.1991 - 15 W 52/91   

Volltextveröffentlichungen (6)

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Ersetzung der Einwilligung in die Kindesannahme durch das Vormundschaftsgericht

  • Jurion(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Ersetzung einer Adoptionseinwilligung durch das Vormundschaftsgericht ; Voraussetzungen für die Annahme einer "anhaltend gröblichen Pflichtverletzung"; Berücksichtigungsfähigkeit von Prognosen für die zukünftige Entwicklung; Kriterien einer Ersetzungsentscheidung wegen Gleichgültigkeit eines Elternteils; Beratungspflichten des Jugendamtes in einem Fall angedachter Adoption nach Scheidung; Bestimmung der anwendbaren Rechtsnormen bei Änderung der Rechtslage im Instanzenzug ; Zweck der Beratungspflicht des Jugendamtes

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • FamRZ 1991, 1103
  • Rpfleger 1991, 416



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Wird zitiert von ... (5)  

  • BGH, 02.12.1998 - IV ZB 19/97

    "Erbunfähigkeit" im Hause Preußen

    Bei eigenständiger Prüfung des Sachverhalts müßte der Senat auch neu vorgetragene Tatsachen berücksichtigen (st. Rspr., vgl. etwa BayObLG FamRZ 1988, 878, 879; OLG Hamm FamRZ 1991, 1103, 1105 f.; Keidel/Kuntze, § 27 FGG Rdn. 59, 66 m.w.N.).
  • BayObLG, 06.05.1997 - 1Z BR 148/96
    Dies ist insbesondere dann zu bejahen, wenn ihn das Kind und dessen Schicksal nicht interessieren (BayObLG, FamRZ 1994, 1348; OLG Hamm, FamRZ 1991, 1103, 1106) oder wenn er es an einer persönlichen Zuwendung völlig fehlen läßt (Staudinger/Frank, Rz. 25, MünchKomm/Lüderitz, Rz. 9, jeweils zu § 1748).

    Gleichgültigkeit kann allerdings auch dann bejaht werden, wenn der "Besitzanspruch" des Elternteils auf das Kind keiner echten gefühlsmäßigen Bindung entspricht, sondern anders motiviert ist, z. B. durch Eifersucht, verletzten Stolz, Neid, Rachsucht, Böswilligkeit oder durch die bloße Besorgnis um das eigene Wohl (BayObLG, DAVorm 1981, 131, 138 = FamRZ 1981, 604 [Lse]; OLG Hamm, FamRZ 1991, 1103, 1106).

    zu 3 in die Annahme gegenüber dem Kind zu ersetzen ist, wird im übrigen zu berücksichtigen sein, daß das Gesetz an das äußere Verhalten anknüpft und es genügen läßt, wenn das gesamte Verhalten zu dem Schluß führt, daß dem Elternteil das Kind gleichgültig ist (BayObLG, DAVorm 1981, 131, 138 = FamRZ 1981, 604 [Lse]; OLG Hamm, FamRZ 1991, 1103, 1106).

  • LG Bochum, 21.10.2011 - 7 T 104/09

    Gerichtliches Ersetzen der Einwilligung der Eltern eines Kindes zur Adoption

    1 Z 101/83|OLG Karlsruhe; 13.12.1983; 11 U 154/83">FamRZ 1984, 417, 419; NJW-RR 1994, 903 = FamRZ 1994, 1348, 1349; BayOblGZ 1996, 276 = NJWE-FER 1997, 248 = FamRZ 1997, 514, 516; FamRZ 2002, 1142, 1144; BayOblGZ 2003, 232 = NJW-RR 2004.578 = FamRZ 2004, 397; FÜR 2005, 220 (LS) = FamRZ 2005, 541, 542; OLG Hamm OLGZ 1992, 15 = FamRZ 1991, 1103, 1106), etwa wer sein Kind in der Obhut Dritter (Privatpersonen oder Heim) aufwachsen lässt, ohne über eine längere Zeit einen ihm nach den jeweiligen Umständen zumutbaren persönlichen Erziehungsbeitrag zu leisten, z.B. durch Besuche oder brieflichen Kontakt (OLG Karlsruhe FamRZ 1999, 1686, 1687; Münchener Kommentar, a.a.O).
  • BayObLG, 25.11.1996 - 1Z BR 47/96

    Ersetzung der Einwilligung des Vaters zur Adoption durch das Jugendamt;

    bb) Das Beschwerdegericht hat zu Recht angenommen, daß die gemäß § 1748 Abs. 2 Satz 1 BGB vorausgesetzte Beratung keine zwingende Voraussetzung für die gerichtliche Ersetzung ist (vgl. OLG Hamm FamRZ 1991, 1103, 1105; Palandt/Diederichsen BGB 55. Aufl. § 1748 Rn. 8; Erman/Holzhauer BGB 9. Aufl. § 1748 Rn. 14; Wiesner/Kaufmann/Mörsberger/Oberloskamp/Struck SGB VIII § 51 Rn. 26; wohl auch Staudinger/Frank § 1748 Rn. 35).
  • BayObLG, 07.05.1997 - 1Z BR 148/96

    Ersetzung der Einwilligung zur Adoption - Ermittlungspflicht des Gerichts -

    Bei der Würdigung, ob die Einwilligung des Beteiligten zu 3 - in die Annahme gegenüber dem Kind zu ersetzen ist, wird im übrigen zu berücksichtigen sein, daß das Gesetz an das äußere Verhalten anknüpft und es genügen läßt, wenn das gesamte Verhalten zu dem Schluß führt, daß dem Elternteil das Kind gleichgültig ist (BayObLG DAVorm 1981, 131/138; OLG Hamm FamRZ 1991, 1103/1106).
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