Rechtsprechung
   OLG Hamm, 15.04.2016 - I-20 U 240/15   

Volltextveröffentlichungen (6)

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Umfang der Obliegenheit zur Ermöglichung der erforderlichen Feststellungen gemäß Nr. E.1.3 AKB 2008

  • Jurion(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (2)

  • bld.de (Leitsatz/Kurzinformation)

    Im Rahmen der Obliegenheit aus E 1.3 AKB 2008 sind die Grenzen des § 142 StGB jedenfalls beim Verschulden zu berücksichtigen

  • vogel.de (Kurzinformation)

    Obliegenheiten bei Vollkaskoschäden - Verweildauer und Schadenfeststellung

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NJW-RR 2016, 1177
  • MDR 2016, 1200
  • NZV 2016, 582
  • VersR 2016, 1365



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Wird zitiert von ... (2)  

  • OLG Dresden, 17.04.2018 - 6 U 1480/17  

    Obliegenheitspflichtverletzung, Entfernen vom Unfallort, Wartezeit

    Er darf deshalb davon ausgehen, seinen Aufklärungsobliegenheiten gerecht zu werden, wenn er den strafrechtlich sanktionierten Handlungspflichten, die als allgemein bekannt zu gelten haben, gerecht wird (so etwa OLG München, Urteil vom 26.02.2016, 10 U 2166/15, Rdn. 4 ff.; OLG Saarbrücken, Urteil vom 20.10.2016, 5 U 75/14, Rdn. 44 ff., 50; vgl. auch OLG Hamm, Urteil vom 15.04.2016, 20 U 240/15, Rdn. 31 ff.; jeweils juris).
  • OLG Hamm, 28.02.2018 - 20 U 188/17  

    Leistungsfreiheit des Kfz-Haftpflichtversicherers wegen Unfallflucht des

    Es kann hier dahinstehen, ob die genannte Klausel eine über die Pflicht aus § 142 StGB hinausgehende Pflicht statuiert oder - wofür viel sprechen dürfte - aus Sicht eines durchschnittlichen Versicherungsnehmers nur die sich aus § 142 StGB ergebenden strafrechtlichen Pflichten als Obliegenheit in das versicherungsrechtliche Vertragsverhältnis übernimmt (vgl. dazu Senat, Urteil vom 15.04.2016 - 20 U 240/15, VersR 2016, 1365; ferner OLG Saarbrücken, Urteil vom 10.02.2016 - 5 U 75/14, VersR 2016, 1368).
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