Rechtsprechung
   OLG Hamm, 15.05.2001 - 15 W 21/01   

Volltextveröffentlichungen (6)

  • Jurion(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Anmeldung einer Gesellschaft; Zeichnung der Unterschrift; Beglaubigung; Unterschriftsbild; Handelsregister

  • Jurion

    Abhängigkeit der Eintragung der Gesellschaft von der Erfüllung der Zeichnungspflichten; Beglaubigung der Zeichnung einer Namensunterschrift als bloße Unterschriftsbeglaubigung; Aufbewahrung des Unterschriftsbilds; Anmeldung zur Eintragung in das Handelsregister; Eine von einem Notar beglaubigte Unterzeichnung durch Handzeichen; Beglaubigung einer nicht mehr als solcher erkennbaren Unterschrift nicht als Handzeichen durch den Notar

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • Notare Bayern PDF, S. 72 (Leitsatz und Auszüge)

    BGB §§ 126, 129 Abs. 1 Satz 2; HGB § 12; GmbHG § 8 Abs. 5; BeurkG §§ 39, 40
    Anmeldung einer Gesellschaft und Zeichnung der Unterschrift

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • DNotZ 2001, 956
  • BB 2001, 1756
  • DB 2001, 2037
  • Rpfleger 2001, 553
  • NZG 2001, 942



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Wird zitiert von ... (4)  

  • LAG Hamm, 27.07.2016 - 4 Ta 118/16

    Arbeitszeugnis; Zwangsvollstreckung; Bestimmtheit; Unterschrift; Handzeichen;

    Nach seinem äußeren Erscheinungsbild liegt daher ein sog. Handzeichen vor (zur Abgrenzung: OLG Hamm, Beschluss vom 15.05.2001 - 15 W 21/01 = DB 2001, 2037f.).
  • OLG Düsseldorf, 19.06.2000 - 5 WF 114/00

    Zulässigkeit eines Teilverzichts auf Trennungsunterhalt

    OLG Hamm, Beschluss vom 5.5.2001 ­ 15 W 21/01 ­, mitge- teilt von RiOLG Helmut Engelhardt.
  • OLG Köln, 09.09.2004 - 2 Wx 22/04

    Nachweis der Rechtsnachfolge für Kommanditisten durch Erbschein auch bei

    Eine solche Zwischenverfügung im Sinne des § 26 Satz 2 HRV ist nach der einhelligen Rechtsprechung mit der Beschwerde nach § 19 FGG anfechtbar, soweit sie - wie es hier der Fall ist - bereits in Rechte Beteiligter eingreift (vgl. z.B. Senat, Beschluß vom 23. April 1999, 2 Wx 8/99; Senat, Beschluß vom 8. Juli 1996, 2 Wx 18/96; BayObLGZ 1970, 133 [134 f.]; BayObLGZ 1970, 243 [245 f.]; OLG Hamm, NZG 2001, 942: OLG Hamm, Rpfleger 1986, 139; OLG Hamm, NZG 2001, 942).
  • KG, 03.05.2001 - 1 W 9272/00

    Wirksamkeit der Abtretung eines unter dem Mindestnennbetrag liegenden

    OLG Hamm, Beschluss vom 5.5.2001 - 15 W 21/01 -, mitgeteilt von RiOLG Helmut Engelhardt.
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