Rechtsprechung
   OLG Hamm, 15.08.2013 - III-3 RBs 74/13   

Volltextveröffentlichungen (7)

  • Burhoff online

    StVO § 37
    Rotlichtverstaoß, Linksabbiegerfahrstreifen, Pflichtwidrigkeitszusammenhang

  • openjur.de

    Wechsellichtzeichen; räumlicher Schutzbereich; Pflichtwidrigkeitszusammenhang

  • NRWE (Rechtsprechungsdatenbank NRW)

    Wechsellichtzeichen; räumlicher Schutzbereich; Pflichtwidrigkeitszusammenhang

  • verkehrslexikon.de

    Zum Pflichtwidrigkeitszusammenhang zwischen der Nichtbefolgung eines roten Wechsellichtzeichens (hier: rotes Lichtzeichen für Linksabbiegerfahrstreifen) und einer nachfolgenden Kollision

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Pflichtwidrigkeitszusammenhang zwischen Missachtung des Rotlichtzeichens und nachfolgender Kollision

  • Jurion(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Nachweis eines Pflichtwidrigkeitszusammenhangs zwischen Missachtung des Rotlichtzeichens und nachfolgender Kollision

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • Jurion (Kurzinformation)

    Verurteilung wegen Missachtens eines Rotlichtes kann Feststellungen zum Pflichtwidrigkeitszusammenhang erfordern

Verfahrensgang

  • AG Herford - 11 OWi 744/12
  • OLG Hamm, 15.08.2013 - III-3 RBs 74/13



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Wird zitiert von ...  

  • OLG Stuttgart, 22.06.2015 - 1 Ss 325/15

    Rechtsbeschwerde im Bußgeldverfahren wegen Rotlichtverstoß: Anforderungen an

    Unzureichend ist weiter die bloße Feststellung, es sei zu einem "Unfall" gekommen, da zum einen die Art des Unfalls, insbesondere das Vorliegen einer Sachbeschädigung, offen bleibt und sich zum anderen den Feststellungen nicht entnehmen lässt, ob der von § 1 Abs. 2 StVO vorausgesetzte tatbestandliche Erfolg in den Schutzbereich einer von dem Betroffenen verletzten Sorgfaltspflicht fiel (vgl. hierzu OLG Hamm, Beschluss vom 15. August 2013, III- 3 RBs 74/13, 3 RBs 74/13, juris Rn. 10).
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