Rechtsprechung
   OLG Hamm, 15.09.2016 - III-3 RVs 70/16   

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?
Ablegen in
Benachrichtigen, wenn:




 
Alle auswählen
 

Zitiervorschläge

https://dejure.org/2016,34297
OLG Hamm, 15.09.2016 - III-3 RVs 70/16 (https://dejure.org/2016,34297)
OLG Hamm, Entscheidung vom 15.09.2016 - III-3 RVs 70/16 (https://dejure.org/2016,34297)
OLG Hamm, Entscheidung vom 15. September 2016 - III-3 RVs 70/16 (https://dejure.org/2016,34297)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2016,34297) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (9)

  • Burhoff online

    Trunkenheit, Vorwerfbarkeit der Alkoholaufnahme, Unterbringung, Entziehungsanstalt

  • Burhoff online

    Trunkenheit, Strafmilderung, Vorwerfbarkeit der Alkoholaufnahme,

  • openjur.de
  • NRWE (Rechtsprechungsdatenbank NRW)

    Trunkenheit, Strafmilderung, Vorwerfbarkeit der Alkoholaufnahme, Unterbringung, Entziehungsanstalt

  • verkehrslexikon.de

    Voraussetzung für eine Versagung der Strafmilderung beim Fahren unter Alkoholeinfluss

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    StGB § 21; StGB § 64; StGB § 316
    Trunkenheit; Strafmilderung; Vorwerfbarkeit der Alkoholaufnahme; Unterbringung; Entziehungsanstalt

  • rechtsportal.de

    StGB § 21 ; StGB § 64 ; StGB § 316
    Trunkenheitsfahrt mit Roller als erhebliche Straftat im Sinne des § 64 StGB

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Trunkenheitsfahrt mit Roller als erhebliche Straftat im Sinne des § 64 StGB; Keine Versagung der Strafrahmenverschiebung bei verminderter Schuldfähigkeit wegen Alkoholkrankheit

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • Burhoff online Blog (Kurzinformation und Leitsatz)

    Verminderter Schuldfähigkeit bei Alkoholismus?

Verfahrensgang

  • LG Detmold - 22 Ns 6/16
  • OLG Hamm, 15.09.2016 - III-3 RVs 70/16
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ...

  • OLG Hamm, 08.11.2016 - 3 RVs 85/16

    Unterbringung; Entziehungsanstalt; Trunkenheitsfahrt; Gefährdung; Straßenverkehr;

    Die Nichtanordnung der Unterbringung war vom Senat auf die Sachrüge zu überprüfen, da diese nicht vom Rechtsmittelangriff des Angeklagten ausgenommen worden ist (BGH, Beschluss vom 24. Januar 2012 - 4 StR 636/11, juris; Senat, Beschluss vom 10. Februar 2015 - III-3 RVs 5/15 und Beschluss vom 15. September 2016 - 3 RVs 70/16, juris, Rdnr. 19; Fischer, StGB, 63. Aufl., § 64, Rdnr. 28).

    Ein solches Verhalten kann für andere Verkehrsteilnehmer mit erheblichen Gefahren verbunden sein, die sich im Fall der Tat zu Ziffer 1 auch realisierten, denn der Angeklagte verursachte infolge seiner Alkoholisierung einen Verkehrsunfall, bei dem seine Beifahrerin verletzt wurde (Senat, Beschluss vom 22. April 2014 - III-3 RVs 30/14; Beschluss vom 10. Februar 2015 - III-3 RVs 5/15; Beschluss vom 15. September 2016 - 3 RVs 70/16, juris, Rdnr. 20; OLG Hamm, Beschluss vom 11. Oktober 2005 - 4 Ss 361/05, juris, Rdnr. 21; OLG Celle, Beschluss vom 23. Juni 2014 - 32 Ss 83/14, juris, Rdnr. 16; OLG Rostock, Beschluss vom 22. März 2001 - 1 Ss 244/00 I 5/01, juris, Rdnr. 19).

Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Neu: Die Merklistenfunktion erreichen Sie nun über das Lesezeichen oben.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht