Rechtsprechung
| OLG Hamm, 15.10.1985 - 20 W 27/85 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (2)
- VersR (via Owlit)(Abodienst, Leitsatz frei)
ARB 75 § 24; ARB 75 § 25
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- OLG Hamm, 08.05.1985 - 20 W 27/85
- OLG Hamm, 15.10.1985 - 20 W 27/85
Papierfundstellen
- VersR 1987, 402
Wird zitiert von ... (2)
- OLG Hamm, 23.09.1988 - 20 U 60/88
Heranziehung der Vermutung des § 344 HGB; Zuordnung einer Tätigkeit; Privater …
Der Senat hat bereits mehrfach entschieden, daß diese Vermutung auch im Rahmen des § 25 Abs. 1 Satz 2 ARB für die Beantwortung der Frage heranzuziehen ist, ob eine bestimmte rechtsgeschäftliche Tätigkeit dem privaten oder dem selbständigen und freiberuflichen Tätigkeitsbereich des VersNehmers zuzurechnen ist (vgl. Senat, VersR 1987, 402 f. und Zitate, zuletzt Beschl. v. 16.8.1988 Ä 20 W 57/87).«. - OLG München, 30.01.1991 - 15 U 4082/90 Gegen eine Eintrittsverpflichtung der Beklagten, spricht auch noch die Vermutung des § 344 HGB , der bei der Zuordnung eines Versicherungsfalles entweder zum privaten oder zum beruflichen Bereich entsprechend anwendbar ist (OLG Hamm, VersR 87, 402).