Rechtsprechung
   OLG Hamm, 15.11.2012 - I-21 U 53/12   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2012,53991
OLG Hamm, 15.11.2012 - I-21 U 53/12 (https://dejure.org/2012,53991)
OLG Hamm, Entscheidung vom 15.11.2012 - I-21 U 53/12 (https://dejure.org/2012,53991)
OLG Hamm, Entscheidung vom 15. November 2012 - I-21 U 53/12 (https://dejure.org/2012,53991)
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Volltextveröffentlichungen (5)

  • openjur.de

    Rechtliches Gehör, Aufhebung, Zurückverweisung, Werkvertrag, Beweislast Vergütungsanspruch, vorzeitige Beendigung, Substantiierung

  • NRWE (Rechtsprechungsdatenbank NRW)

    Rechtliches Gehör, Aufhebung, Zurückverweisung, Werkvertrag, Beweislast Vergütungsanspruch, vorzeitige Beendigung, Substantiierung

  • Wolters Kluwer

    Anforderungen an Darlegungs- und Beweislast bei Rückforderung von Abschlagszahlungen bei vorzeitiger Beendigung eines Werkvertrages

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Darlegungs- und Beweislast bei Rückforderung von Abschlagszahlungen bei vorzeitiger Beendigung eines Werkvertrages

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (2)

  • OLG Brandenburg, 28.01.2014 - 6 U 133/12

    Zulässigkeit einer Klage: Ladungsfähige Anschrift des Klägers als

    Nachdem das Landgericht Berlin die Klage mit Urteil vom 14.2.2012 abgewiesen hatte, ist die Berufung des Klägers durch Urteil des Kammergerichts vom 7.5.2013 (Az.: 21 U 53/12) zurückgewiesen worden.

    Gegen die Beklagte zu 2) bestünden keine Ansprüche wie bereits mit dem Urteil des Kammergerichts vom 7.5.2013 (Az.: 21 U 53/12) feststehe.

    Er hat derartig bezifferte Ansprüche im Verfahren vor dem Landgericht Berlin (Az.: 2 O 442/11 = Kammergericht Az.: 21 U 53/12) der Beklagten zu 2) im Wege der Aufrechnung entgegengehalten.

    Über diesen Anspruch gegen die Beklagte zu 2) hat das Kammergericht in seinem Urteil vom 7.5.2013 (Az.: 21 U 53/12) in Teilen bereits rechtskräftig entschieden.

    Die Aufrechnung mit Forderungen des Klägers gegen die Beklagte zu 2) wegen Gewinnauszahlungsansprüchen, die der Kläger aus den Jahresabschlüssen 1997 bis 2009 abgeleitet hat, hat das Kammergericht in seinem Urteil vom 7.5.2013 (Az.: 21 U 53/12) wegen der Geschäftsjahre 1997 bis 2001 wegen § 767 Abs. 2 ZPO nicht zugelassen.

  • OLG Brandenburg, 28.01.2014 - 6 U 132/12

    Klageerhebung: Ladungsfähige Anschrift des Klägers als Zulässigkeitsvoraussetzung

    Nach Klageabweisung durch das Landgericht Berlin (Az.: 2 O 442/11) ist die Berufung des Klägers durch Urteil des Kammergerichts vom 7.5.2013 (Az.: 21 U 53/12) zurückgewiesen worden.
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