Rechtsprechung
   OLG Hamm, 16.02.2016 - III-3 RBs 385/15   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2016,5752
OLG Hamm, 16.02.2016 - III-3 RBs 385/15 (https://dejure.org/2016,5752)
OLG Hamm, Entscheidung vom 16.02.2016 - III-3 RBs 385/15 (https://dejure.org/2016,5752)
OLG Hamm, Entscheidung vom 16. Februar 2016 - III-3 RBs 385/15 (https://dejure.org/2016,5752)
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Volltextveröffentlichungen (8)

  • NRWE (Rechtsprechungsdatenbank NRW)

    "Urteilsabsetzungsfrist" " nicht voraussehbarer unabwendbarer Umstand" "Schwangerschaftskomplikationen" "Mutterschutzfristen" "individuelles Beschäftigungsverbot" "Elternzeit"

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Urteilsabsetzungsfrist; nicht voraussehbarer unabwendbarer Umstand; Schwangerschaftskomplikationen; Mutterschutzfristen; individuelles Beschäftigungsverbot; Elternzeit

  • rechtsportal.de

    Standardisiertes Messverfahren mit Traffipax TraffiStar S 330

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Standardisiertes Messverfahren mit Traffipax TraffiStar S 330; Überschreitung der Urteilsabsetzungsfrist wegen Beschäftigungsverbot, Mutterschutz und Elternzeit

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (2)

  • Burhoff online Blog (Kurzinformation und Auszüge)

    Mutterschutz, oder: Man kann ein Urteil auch noch nach 7 Monaten unterzeichnen

  • wolterskluwer-online.de (Kurzinformation)

    Mutterschutz rechtfertigt Überschreitung der Frist zur Fertigung eines Urteils

Verfahrensgang

  • AG Bielefeld - 39 OWi 2539/14
  • AG Bielefeld - OWi 10371/15
  • OLG Hamm, 16.02.2016 - III-3 RBs 385/15
 
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Wird zitiert von ... (3)

  • BGH, 07.11.2016 - 2 StR 9/15

    Mitwirkung einer Richterin während des gesetzlichen Mutterschutzes führt zur

    Der nachgeburtliche Mutterschutz kommt deshalb in seinen Auswirkungen auf die Gerichtsbesetzung in der Hauptverhandlung einer Verhinderung wegen Dienstunfähigkeit gleich (vgl. OLG Hamm, Beschluss vom 16. Februar 2016 - III-3 RBs 385/15).
  • BGH, 09.10.2018 - KRB 51/16

    Flüssiggas I

    Eine (hier kürzere) absolute Höchstfrist von fünf Monaten - im Sinne der Wertungen der §§ 517, 548 ZPO - existiert im Ordnungswidrigkeiten- ebenso wie im Strafprozessrecht nicht (vgl. BGH, Beschluss vom 7. September 1993 - 5 StR 162/93, NStZ 1994, 46 f.; LR-Stuckenberg, StPO, 26. Aufl., § 275 Rn. 8; MüKoStPO/Valerius, § 275 Rn. 10 mwN; vgl. auch OLG Hamm, BeckRS 2016, 06251 [zu § 275 Abs. 1 Satz 4 StPO]; aA Hillenkamp, Die Urteilsabsetzungs- und die Revisionsbegründungsfrist im deutschen Strafprozeß, 1998, S. 68 ff.).
  • AG Zeitz, 07.07.2016 - 13 OWi 720 Js 202062/16

    Gerichtliches Bußgeldverfahren wegen Geschwindigkeitsüberschreitung:

    Es ist vielmehr allgemeine Überzeugung, dass die Ausdrucke geeignete Beweismittel sind (vgl. z.B. OLG Hamm, Beschluss vom 16. Februar 2016 - III-3 RBs 385/15, 3 RBs 385/15 -, juris: " Hinzu kommt, dass das Vorliegen eines standardisierten Messverfahrens durch ein fehlendes Schlosssymbol auf dem ausgedruckten Messfoto nicht in Frage gestellt wird. ").
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