Rechtsprechung
| OLG Hamm, 16.02.2021 - 24 W 23/20 |
Zitiervorschläge
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2021,7365) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.
Volltextveröffentlichungen (5)
- openjur.de
- NRWE (Rechtsprechungsdatenbank NRW)
- rewis.io
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- LG Münster, 31.08.2020 - 16 O 317/19
- OLG Hamm, 16.02.2021 - 24 W 23/20
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (2)
- OLG Nürnberg, 11.12.2006 - 9 W 2459/06
- BGH, 27.10.2009 - VIII ZB 45/08
Frage nach der Zuständigkeit der Arbeitsgerichte oder der ordentlichen …
Auszug aus OLG Hamm, 16.02.2021 - 24 W 23/20
Die Durchführung einer Beweisaufnahme zu der Frage der Arbeitnehmereigenschaft der Beklagten gegenüber dem Kläger als Arbeitgeber, insbesondere zu ihrer Weisungsgebundenheit ihm gegenüber, ist nicht "ausgesprochen verwunderlich", wie der Kläger meint, zumal sie nicht deswegen hätte unterbleiben sollen, weil es sich bei den insoweit aufzuklärenden Tatsachen um sog. doppelrelevante Tatsachen handeln würde und deswegen nach der einschlägigen ständigen Rechtsprechung des BGH allein auf den Klägervortrag abzustellen gewesen wäre (vgl. etwa BGH, Beschluss vom 27.10.2009 - VIII ZB 45/08, in: NJOZ 2010, 2116).