Rechtsprechung
| OLG Hamm, 16.04.2013 - 3 UF 9/13 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (5)
- openjur.de
- NRWE (Rechtsprechungsdatenbank NRW)
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse
- rechtsportal.de (Leitsatz)
Verfahrensgang
- AG Bochum - 69 F 266/11
- OLG Hamm, 16.04.2013 - 3 UF 9/13
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (2)
- OLG Hamm, 07.09.2010 - 11 UF 155/10
Voraussetzungen der Einstellung oder Beschränkung der Zwangsvollstrckung im …
Auszug aus OLG Hamm, 16.04.2013 - 3 UF 9/13
Dass ein Anspruch auf Rückzahlung von überzahltem Unterhalt nicht realisierbar sein kann, ist danach eine normale Folge der Zwangsvollstreckung, weil die zur Sicherung des Lebensbedarfs benötigten Mittel typsicherweise vom Unterhaltsbedürftigen verbraucht werden und in der Regel nicht von ihm zurückgezahlt werden können (OLG Hamm FamRZ 2011, 589 f.; OLG Hamm, Beschluss vom 06.01.2012 - 10 UF 56/11 m.w.Nw.). - OLG Hamm, 06.01.2012 - 10 UF 56/11
Vollstreckungsschutz gegenüber Unterhaltstiteln; Begriff des nicht zu ersetzenden …
Auszug aus OLG Hamm, 16.04.2013 - 3 UF 9/13
Dass ein Anspruch auf Rückzahlung von überzahltem Unterhalt nicht realisierbar sein kann, ist danach eine normale Folge der Zwangsvollstreckung, weil die zur Sicherung des Lebensbedarfs benötigten Mittel typsicherweise vom Unterhaltsbedürftigen verbraucht werden und in der Regel nicht von ihm zurückgezahlt werden können (OLG Hamm FamRZ 2011, 589 f.; OLG Hamm, Beschluss vom 06.01.2012 - 10 UF 56/11 m.w.Nw.).