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   OLG Hamm, 16.08.2011 - I-15 W 546/10   

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https://dejure.org/2011,18796
OLG Hamm, 16.08.2011 - I-15 W 546/10 (https://dejure.org/2011,18796)
OLG Hamm, Entscheidung vom 16.08.2011 - I-15 W 546/10 (https://dejure.org/2011,18796)
OLG Hamm, Entscheidung vom 16. August 2011 - I-15 W 546/10 (https://dejure.org/2011,18796)
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Volltextveröffentlichungen (4)

Verfahrensgang

  • AG Lemgo - 6 VR 61191
  • OLG Hamm, 16.08.2011 - I-15 W 546/10

Papierfundstellen

  • FGPrax 2012, 36
 
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Wird zitiert von ...

  • OLG Düsseldorf, 28.02.2020 - 3 Wx 214/19

    Zur Erforderlichkeit der Allstimmigkeit der Vereinsmitglieder für

    Vereinszweck in diesem Sinne ist vielmehr (nur) der den Charakter des Vereins festlegende oberste Leitsatz der Vereinstätigkeit, also der satzungsmäßig (§ 57 Abs. 1 BGB) festgelegte Zweck, der für das Wesen der Rechtspersönlichkeit des Vereins maßgebend ist und der das Lebensgesetz des Vereins - seine große Linie - bildet, um derentwillen sich die Mitglieder zusammengeschlossen haben und mit dessen Abänderung schlechterdings kein Mitglied bei seinem Betritt zum Verein rechnen kann (BGHZ 96, 245; OLG Nürnberg a.a.O.; Thüringer OLG, Beschluss vom 22. Juni 2015, 3 W 240/15, veröffentlicht bei juris; OLG Zweibrücken BeckRS 2014, 1588; OLG Hamm FGPrax 2012, 36; Palandt-Ellenberger, a.a.O., § 33 Rn. 3; BeckOK/Schöpflin, BGB, 51. Edition Stand 1. August 2019, § 33 Rn. 7).
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