Rechtsprechung
   OLG Hamm, 16.11.2017 - 3 Ws 288/17   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2017,48927
OLG Hamm, 16.11.2017 - 3 Ws 288/17 (https://dejure.org/2017,48927)
OLG Hamm, Entscheidung vom 16.11.2017 - 3 Ws 288/17 (https://dejure.org/2017,48927)
OLG Hamm, Entscheidung vom 16. November 2017 - 3 Ws 288/17 (https://dejure.org/2017,48927)
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Volltextveröffentlichungen (6)

  • openjur.de
  • NRWE (Rechtsprechungsdatenbank NRW)

    Maßregel Unterbringung psychiatrisches Krankenhaus Verhältnismäßigkeit Führungsaufsicht Weisungen

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Maßregel; Unterbringung; psychiatrisches Krankenhaus; Verhältnismäßigkeit; Führungsaufsicht; Weisungen

  • rechtsportal.de

    Verhältnismäßigkeit der Fortdauer der Unterbringung im Maßregelvollzug

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Verhältnismäßigkeit der Fortdauer der Unterbringung im Maßregelvollzug

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NStZ-RR 2018, 94
 
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Wird zitiert von ... (4)

  • OLG Brandenburg, 18.04.2019 - 1 Ws 53/19

    Fortdauer der Vollstreckung der Unterbringung in einem psychiatrischen

    aa) Die allgemeine Regelung in § 67d Abs. 6 Satz 1, 2. Alt. StGB ist nicht durch die Schaffung der Regelunverhältnismäßigkeit nach sechs bzw. zehn Jahren gemäß § 67d Abs. 6 Satz 2 und 3, Abs. 3 Satz 1 StGB obsolet geworden (st. Senatsrechtsprechung, vgl. Senatsbeschluss vom 27. September 2018, 1 Ws 141/18; Senatsbeschluss vom 29. Oktober 2018, 1 Ws 159/18; ebenso: OLG Hamm, Beschluss vom 16. November 2017, Az.: III-3 Ws 288/17 zit. nach juris).
  • OLG Brandenburg, 27.09.2018 - 1 Ws 141/18
    Die allgemeine Regelung in § 67d Abs. 6 Satz 1, 2. Alt. StGB ist nicht durch die Schaffung der Regelunverhältnismäßigkeit nach sechs bzw. zehn Jahren gemäß § 67d Abs. 6 Satz 2 und 3, Abs. 3 Satz 1 StGB obsolet geworden (vgl. OLG Hamm, Beschluss vom 16. November 2017, Az.: III-3 Ws 288/17; juris).
  • OLG Hamm, 20.12.2017 - 3 Ws 396/17

    Fortdauer der Unterbringung im Maßregelvollzug nach 33 Jahren Dauer und fehlender

    Die Gesetzesmaterialien zeigen an keiner Stelle auf, dass der Gesetzgeber die Verhältnismäßigkeitsprüfung insoweit allein auf die Kriterien der Sechs- bzw. Zehnjahresprüfung beschränken wollte (OLG Hamm, Beschluss vom 7. Februar 2017 - III-4 Ws 272/16, juris; Senat, Beschluss vom 16. November 2017 - III-3 Ws 288/17).
  • OLG Hamm, 18.12.2017 - 3 Ws 471/17

    Fortdauer der geschlossenen Unterbringung nach Taten gegen Mitpatienten in der

    Die Gesetzesmaterialien zeigen an keiner Stelle auf, dass der Gesetzgeber die Verhältnismäßigkeitsprüfung insoweit allein auf die Kriterien der Sechs- bzw. Zehnjahresprüfung beschränken wollte (OLG Hamm, Beschluss vom 7. Februar 2017 - III-4 Ws 272/16, juris; Senat, Beschluss vom 16. November 2017 - III-3 Ws 288/17).
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